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23.09.2013, 12:51 Uhr

Piratenpartei vor der Auflösung?

Berlin (dpa) - Nach dem deutlichen Scheitern bei der Bundestagswahl steht die Piratenpartei vor einem Scherbenhaufen.

"Viele machen sich jetzt auch Gedanken, wie es mit der Partei weitergeht", sagte der Vorsitzende Bernd Schlömer am Montag in Berlin. Es sei vorstellbar, dass sich die Piraten wieder stärker in Richtung Bürgerrechtsbewegung entwickelten. Führende Mitglieder könnten zu anderen Parteien wandern und so dazu beitragen, "dass die Idee der Piratenpartei fortbesteht".

Nur 2,2 Prozent der Wähler hatten den Piraten am Sonntag ihre Stimme gegeben. "Im Augenblick ist noch ein bisschen Schockstarre da", gab der Parteivorsitzende zu. Seine Kollegin im Parteivorstand, die politische Geschäftsführerin Katharina Nocun, wurde am Sonntag noch deutlicher: "Das war ein Arschtritt von den Wählern."

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Vor gut einem Jahr wurden die Piraten als neue Politik-Hoffnung gefeiert, dann folgte der Absturz. Die Partei machte eher mit internen Querelen Schlagzeilen als mit politischen Forderungen. Im Wahlkampf rauften sie sich zusammen. Doch ihre Anliegen können sie den Wähler offenbar nur schwer erklären.

"Wir müssen überlegen, wie wir unsere Positionen einfacher, verständlicher und klarer an die Bürger bringen", fordert Parteichef Schlömer seine Mitstreiter auf. Damit hatte die basisdemokratisch organisierte Partei ihre Schwierigkeiten. Selbst den Überwachungsskandal, der ihnen im Wahlkampf praktisch in den Schoß fiel, konnten die Piraten nicht für sich nutzen. "Wir haben uns nur empört, aber das reicht halt nicht", sagte Vorstandsmitglied Klaus Peukert. "Das machen die anderen auch."

Jetzt bemühen sich die Piraten tapfer, nach vorne zu schauen. Die Europawahl im kommenden Mai wird als nächstes Ziel ausgerufen. "Das ist wie beim Boxen: Wenn man einen draufkriegt, dann steht man auf, putzt sich den Dreck aus dem Gesicht und macht weiter", sagt Nocun. Der Wahlkampf habe die Partei zusammengeschweißt. Die Piraten arbeiteten wieder mit- und nicht gegeneinander. Doch der krampfhafte Blick nach vorn ist auch Selbstzweck - schließlich droht der Partei andernfalls der Abstieg in die bundespolitische Bedeutungslosigkeit.

Nun wollen sie um jeden Preis die Fehler der Vergangenheit vermeiden. "Konstruktiv" soll die Manöverkritik werden, quälende Schuldzuweisungen soll es nicht geben. "Solange ich Bundesvorsitzender bin, werde ich allen Zerfleischungsversuchen auch kraftvoll widerstehen können", sagt Schlömer. Ob er damit durchkommt, ist ungewiss. Bereits am Wahlabend kursieren Forderungen nach einer grundlegenden Neuausrichtung im Netz. Im November will die Partei einen neuen Vorstand wählen.

© dpa

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