Der erste Schnee ist gefallen. Endlich, sagen die einen. Ich hätte verzichten können, meinen die anderen. Vor allem auf Hauseigentümer und so manchen Mieter kommen jetzt Pflichten zu.

Schnee ist zwar schön anzuschauen, kann aber auch für Unmut und Ärger sorgen. Vor allem dann, wenn es darum geht, ihn im wahrsten Sinne des Wortes aus dem Weg zu räumen. Wer ist dafür eigentlich zuständig?

Bei Hausbesitzern ist der Fall klar: Der Eigentümer selbst ist dafür verantwortlich. Und bei Mietern? "Grundsätzlich sind die Städte und Gemeinden für diese Winterpflichten verantwortlich, die diese meistens über Ortssatzungen an die Grundstückseigentümer übertragen", erklärt Claus O. Deese, Geschäftsführer des Mieterschutzbundes.

"Der Mieter kann zum Räumen und Streuen herangezogen werden, wenn eine entsprechende Vereinbarung im Mietvertrag vorhanden ist. Ist der Passus aber nur in der Hausordnung festgelegt, so muss diese Bestandteil des Mietvertrages sein. Ein Aushang im Treppenhaus genügt nicht. Eine nachträgliche Änderung des Vertrages oder der Hausordnung ohne Zustimmung des Mieters ist unzulässig." Wenn nicht anders vereinbart, ist der Vermieter sogar angehalten, Besen, Schneeschaufel und Streumaterial zur Verfügung zu stellen.

Räumen und Streuen statt Ausschlafen

26 Stunden saß das Basketballteam im Schneesturm fest.

Wer auch immer den Winterdienst verrichten muss, sollte die Uhr im Auge behalten – auch am Wochenende. "Das Straßen- und Wegerecht schreibt vor, dass Gehwege und Zugänge in der Zeit von 7 Uhr morgens bis abends 20 Uhr von Schnee und Eis geräumt werden und diese Bereiche auch gestreut werden müssen", weiß Claus O. Deese. Vor 6 Uhr morgens ist es laut eines Urteils des OLG Düsseldorf dem Anwohner jedoch unzumutbar, diese Arbeiten vorzunehmen. An Sonn- und Feiertagen muss mit dem Räumen erst um 9 Uhr begonnen werden.

Wer haftet bei Unfällen?

Schneit es sehr heftig, muss sogar mehrmals am Tag Schnee geschippt werden. Doch berufstätige, alte oder kranke Menschen sind dazu oft nicht in der Lage. Diese sind von der Pflicht aber trotzdem nicht entbunden. Sie müssen sich also um Ersatz kümmern, beispielsweise Nachbarn darum bitten oder einen Profidienst beauftragen. Wer hier nachlässig ist, kann haftbar gemacht werden. Denn wenn nachweislich die Streupflicht verletzt wurde, muss mit erheblichen Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen gerechnet werden. Ist der Mieter für den entstandenen Schaden verantwortlich, tritt in der Regel die private Haftpflichtversicherung ein.

Sand oder Salz?

Diese Frage beschäftigt die Gemüter jedes Jahr aufs Neue. "Für Privatpersonen ist es in der Regel verboten, Salz zum Streuen zu benutzen, da die Salz-Ionen den Wasserhaushalt der Pflanzen stören", erklärt Deese. Sand, Split oder Asche hingegen dürfen genutzt werden. Aus Umweltschutzgründen sollte man aber auch hier auf das richtige Maß achten. Am besten ist es daher, so viel Schnee wie möglich mit der Schneeschippe zu entfernen und kaum noch Streugut benötigt wird.