09.11.2012, 11:08 Uhr

Bundestag beschließt umstrittenes Betreuungsgeld

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP die Einführung des umstrittenen Betreuungsgelds beschlossen. Für die Leistung für Eltern, die ihre kleinen Kinder zu Hause erziehen, votierten in namentlicher Abstimmung 310 Abgeordnete.

Es gab 282 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Auch aus der Koalition waren Gegenstimmen angekündigt worden.

Die SPD will das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall bringen oder bei einer Regierungsübernahme wieder abschaffen. Grüne und Linke erwägen ebenfalls eine Klage.

Nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition sollen Eltern ab August 2013 zunächst 100 Euro und später 150 Euro im Monat erhalten, wenn sie ihre Kinder im Alter von 13 bis 36 Monaten zu Hause betreuen.

Zuvor hatten etwa fünf Unionsabgeordnete angekündigt, dem Gesetz nicht zuzustimmen. Einige Abgeordnete fehlten aus Krankheitsgründen. Bei der FDP war mit zwei Abweichlern gerechnet worden, darunter die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP). Für das Gesetz reichte eine einfache Mehrheit der anwesenden Abgeordneten. Union und FDP haben zusammen 330 der 620 Sitze.

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1029 Meinungen zu "Betreuungsgeld beschlossen"

Nathalie
Montag, 19.11.2012, 15:15 Uhr "Robespierre56@Nathalie Bildung beginnt nicht erst mit 3 Jahren, sondern mit dem Alter, in dem das Kind lernt zu begreifen....und das ist im Krabbelalter. Also egal ob mit 2 oder 3 Jahren oder bis 6 Jahren, wer den Anfang einer Lektion verpasst, steht hinten an....vielleicht so wie Du heute, Du kleiner Klugschwätzer. Erst denken, dann schreiben." Ich finde es immer wieder interessant, dass viele Krippenbefürworter, sobald Sie mit Fakten konfrontiert werden, die gegen eine zu frühe Fremdbetreuung sprechen, anfangen, persönlich zu werden... P.S. Das Urvertrauen aufzubauen, hat in den ersten drei Lebensjahren eines Kindes oberste Priorität. Wenn da was schiefgeht, eben durch zu frühe Fremdbetreuung, nützt die beste Bildung in der Kita und in der Schule auch nichts mehr - schreibt eine ehe. Erzieherin.
Meckernich
Samstag, 17.11.2012, 16:43 Uhr Was ist der DLF (Deutschlandfunk) doch für ein linker Sender, bezahlt von unseren Steuergroschen; er läßt keine Gelegenheit aus, das Betreuungsgeld herunterzumachen, die Interviewten abzuwürgen, die für das Betreuungsgeld eine Lanze brechen wollen, und diejenigen auszulutschen die gegen das Betreuungsgeld sind. Langsam dürfte ja im Sender das übernommene DDR-Personal von Deutschlandsender in Rente sein, aber es stellt sich mir immer wieder die Frage: Was diese Redakteure eigentlich für ein Familienleben leben oder hinter sich haben? Hier wäre einmal eine Untersuchung mit einem schönen klugen Fragebogen angebracht: Wir würden dann staunen, von welchen Leuten unsere Meinung gemacht wird - und wer verantwortlich ist für die permanent betriebene Familienzerstörung unserer Tage.
silberlocke53
Mittwoch, 14.11.2012, 16:09 Uhr scionescire : So lange "man" : "nix" für das deutsche Wort "nichts" schreibt, braucht man selbst dringend " Heimunterricht" oder ein gutes Nachhilfe-Institut: Da lernt "man" auch richtiges Deutsch. D.h.: So lange "man" im Glashaus sitzt, sollte "man" nicht mit Steinen schmeißen!!! Im Duden,findet man das Wort "nix" und umgangssprachlich,ist es auch richtig.Wo drückt denn der Schuh,meine Gnädigste ?
gruenewelle
Dienstag, 13.11.2012, 14:23 Uhr Na, dann erzieht mal alle eure kleinen Egoisten.
rhinofantine
Dienstag, 13.11.2012, 09:11 Uhr nun ist das betreuungsgeld eingeführt. ich bin froh darüber. ich habe zwei kinder- beide sind im alter von drei jahren in die kita gekommen. genau im richtigen alter. es ist blödsinn, wenn man kleinere kinder dorthin schickt, die sind bei den eltern- vorzugsweise bei mama bestens auf- gehoben. gut so, wenn es jetzt etwas geld für eine richtige entscheidung gibt! hätte ich heute kinder würde ich sie erst recht nicht in eine kita stecken. laut "flensburger tage- blatt" vom 10.11. haben es moslemische eltern in kiel durchgesetzt, dass in kindergärten schweine- fleisch komplett vom speiseplan gestrichen wurde. der prophet eines orientalischen religionsstifters will meinen kindern vorschreiben, was sie zu essen haben. das ist deutsche wirklichkeit im nebeltrüben november 2012! kuckst du hier www. shz.de r.
Kotja
Montag, 12.11.2012, 17:03 Uhr An Sonderweg: nicht die Fotoauswahl ist "bescheuert", sondern diese pupertäre geistig unterbeleuchtete Ministerin!!!
fjk
Montag, 12.11.2012, 09:05 Uhr @maailmanmestari S. 146 Mit dem Kuhhandel um das Betreuungsgeld wurde doch auch die Abschaffung der "Praxisgebühr" beschlossen. (Entschuldigung bei allen ehrbaren Viehändlern!) Dabei lag seit langem der Antrag 17/9031 im Bundestag, der die Bundesregierung auffordert, unverzüglich einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Praxisgebühr vorzulegen. Im Gesundheitsausschuss haben seit März 2012 die Fraktionen von CDU/CSU und FDP gemeinsam immer wieder verhindert, dass dieser Antrag auf die Tagesordnung kam. Noch am 24. Oktober haben die Abgeordneten beider Koalitionsfraktionen verhindert, dass die Beratungen im Ausschuss abgeschlossen werden, und somit unterbunden, dass der Antrag endlich wieder auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt wird. Zwischen dem 24. Oktober und 4. November muss die Koalituon irgendwie zu einer Einsicht gekommen sein, und verkauft nun den alten Antrag aus der Opposition, als ihre eigene Idee - ist soetwas nicht auch "geistiger Diebstahl"? _____________________ Ich bitte darum, mich zu korrigieren(!): - Die Praxisgebühr wurde zu Zeiten des schönsten Kanzlers von allen eingeführt (Rot/Grün)! - Alle Parteien der Schwarz/Rot/Grün/Gelben Koalition war einverstanden! - Heute haben alle parallel ihren Irrtum eingesehen! (Hier ist die Stelle zum Lachen!) Niemand sah früher, dass mal wieder die schwächsten der Gesellschaft unter dem Gesetz leiden. Gut war nur, dass die ("notleidenden") Privatversicherten von dieser Gebühr ausgenommen waren!