Partei

Der SPD droht am kommenden Wochenende ein Debakel bei drei Landtagswahlen. Obwohl in der Partei brodelt, wird es aber keinen Putsch gegen SPD-Chef Sigmar Gabriel geben, meint Politikwissenschaftler Dr. Matthias Micus. Die Gründe dafür liegen paradoxerweise in der Schwäche der Partei.

Die NPD versucht, mit Plakaten vom Aufwind der AfD zu profitieren. Dort kommt das gar nicht gut an: Die Rechtspopulisten kündigen rechtliche Schritte an.

Geht die EU an der Flüchtlingskrise zugrunde? Diese Frage stand Montagabend bei der Puls4 Talk-Sendung "Pro und Contra" im Raum. Und hätte man die dort vorherrschende Diskussionskultur als Spiegelbild des Zustandes der innereuropäischen Zusammenarbeit betrachtet, so müsste die Antwort ein klares "Ja" sein.

175 Wagen, 12 000 Teilnehmer, eine halbe Million Zuschauer: Am Samstag zog die "Gay and Lesbian Mardi Gras Parade" durch Sydney. Mit dabei: Prominente und australische ...

Der sudanesische Islamistenführer Hassan al-Turabi ist tot. Der 84-jährige Politikveteran sei am Samstag nach einem Herzinfarkt in einem Krankenhaus der Hauptstadt Khartum gestorben, verlautete von Ärzten. Der Politiker, der 1989 zusammen mit dem heutigen Präsidenten Omar al-Baschir in einem Putsch die Regierung übernommen hatte, hatte sich später mit al-Baschir überworfen und war in die Opposition gewechselt.

Aufwendig wird Stimmung gegen Flüchtlinge und für die AfD gemacht - AfD-Sympathisanten sollen dahinter stecken. Trotzdem will die Partei damit nichts zu tun haben. Ist das ...

Die neue Staffel von "House of Cards" platzt mitten hinein in den Irrsinn des US-Wahlkampfes. Der skrupellose Frank Underwood treibt wieder sein Unwesen. Aber er bekommt ...

Ermittler haben im Westen Brandenburgs ein braunes Netzwerk enttarnt. Die Staatsanwälte prüfen einen Terrorverdacht. Und ein Minister sagt: Diese Gruppe habe ein Klima der ...

In der Drogen-Affäre um den Bundestagsabgeordneten Volker Beck hält Grünen-Chef Cem Özdemir eine Rehabilitierung seines Parteifreundes für möglich.

Baden-Württembergs Grüne dürfen bei der Landtagswahl in einer Woche auf einen großen Triumph hoffen. Im Nachbarland Rheinland-Pfalz ist hingegen relativ offen, wer am Ende die ...

Stuttgart/Ettlingen (dpa) - Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt die baden-württembergische CDU heute zum Endspurt im Landtagswahlkampf an.

Mit einer scharfen Rede schwingt sich Ex-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney, ein Republikaner, zum obersten Gegner von Donald Trump auf. Das Problem: Der Wut-Auftritt könnte dem Wahlkämpfer sogar helfen.

Die Grünen in Baden-Württemberg haben gute Chancen, erstmals stärkste Partei zu werden. In Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD ab. Die neuen Zahlen im Überblick

"Putin hat Blut vergossen": Die offenbar psychisch kranke Kinderfrau der getöteten Nastja hat im Verhör Russlands Luftangriffe in Syrien als Motiv genannt. Nun schlachten Populisten den Fall aus.

Die NPD kämpft in Karlsruhe um ihr Überleben. Dabei setzen die Rechtsextremisten vor allem auf Verzögerung. Die zuvor angekündigten Knaller? Fehlanzeige.

Die Nervosität war groß. Aber die NPD hat in Karlsruhe keinen echten "Knaller" zu bieten. Die Länder dürfen weiter auf ein Verbot hoffen.

Dreizehn Jahre nach dem Scheitern des ersten NPD-Verbotsverfahrens verhandelt das Bundesverfassungsgericht über einen neuen Antrag der Länder. Wichtige Stationen der Verfahren:

Für das Verbot einer Partei gibt es in der Bundesrepublik hohe Hürden. Die Entscheidung liegt beim Bundesverfassungsgericht, das allein nach den Maßstäben des Grundgesetzes ...

Ob es in Karlsruhe für ein Verbot der NPD reicht, weiß niemand. Am Für und Wider des Vorhabens scheiden sich seit Jahren die Geister. Die wichtigsten Argumente der beiden Seiten.

Das Verbotsverfahren gegen die NPD geht heute in die entscheidende Phase: Drei Tage klopft das Bundesverfassungsgericht die rechtsextreme Partei auf ihre mögliche ...

In Europa schwimmen die Rechtspopulisten auf einer Erfolgswelle. Die rechtspopulistische SVP in der Schweiz hat den Bogen überspannt. Eine extreme Verschärfung des ...

Die Schweizer haben am Sonntag in einem Volksentscheid über eine erneute Verschärfung der Regelung zur Abschiebung krimineller Ausländer abgestimmt. Der Gesetzentwurf der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP) sieht die automatische Ausweisung straffällig gewordener Nichtschweizer vor - und das selbst schon bei kleineren Vergehen. Der Ausgang des Referendums über die sogenannte Ausschaffung ist Meinungsumfragen zufolge offen.

Für Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier besteht kein Zweifel, dass die NPD verboten werden muss. Sein Land ist das einzige, in dem die rechtsextreme Partei noch im ...

Selten ist in der Schweiz so heftig gestritten worden: Muss sich das Land wirklich das härteste Ausländergesetz Europas zulegen? Sollen straffällig gewordene Nichtschweizer ...

Sie ist der Schrecken der etablierten Parteien. Die AfD dürfte nach den Wahlen am 13. März Umfragen zufolge dann in der Hälfte aller Landesparlamente vertreten sein. Doch ...

Vergisst die Politik wegen der Flüchtlingskrise die sogenannten kleinen Leute? Besonders die SPD leidet unter diesem Vorwurf - Parteichef Gabriel geht nun in die Offensive.

Die neue Partei des AfD-Gründers Bernd Lucke, Alfa, will zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ihr Parteiprogramm auf den ...

Trotz aller Erfolge: Bei weiblichen Wählern kommt Donald Trump mit seinem Rambo-Stil kaum an. Jetzt soll Gattin Melania helfen. Doch das Ex-Model stammt aus Slowenien - wie passt das zur Ausländer-raus-Politik?

AfD-Chefin Frauke Petry irritiert ihre eigene Partei - zuletzt mit verwirrenden Aussagen über die Vorfälle von Clausnitz. Im Bundesvorstand wird sie zunehmend in Frage gestellt.

In der EU wird über neue Grenzschließungen als Mittel gegen den Andrang Schutzsuchender diskutiert. In Berlin warnt Finanzminister Schäuble in Abwandlung des Merkel-Credos: Die ...

Sachsens Ministerpräsident äußert sich erstmals ausführlich zu den jüngsten fremdenfeindlichen Umtrieben im Freistaat. Es gibt viele Fragen, aber nicht immer klingen die Antworten neu.

Die Flüchtlingskrise beschert der rechten Alternative für Deutschland gute Aussichten für die Landtagswahlen in knapp drei Wochen. Um sie möglichst klein zu halten, sollten die ...

Nach der Einigung über die britischen Reformforderungen in Brüssel haben EU-Gegner in London Premierminister David Cameron attackiert.

Die Piratenpartei Deutschland beginnt auf einem Parteitag heute mit der Arbeit an ihrem Programm für die Bundestagswahl 2017. Zu der Veranstaltung im hessischen Lampertheim ...

Mit seinen häufigen Sonderwünschen gilt Großbritannien als Sorgenkind in der EU. Etappen einer schwierigen Partnerschaft:

Hanoi (dpa) – Ein Fischer hat vor Vietnam ein etwa 100 Kilogramm schweres Wrackteil aus dem Meer geborgen und Spekulationen ausgelöst, dass es womöglich zu dem verschwundenen ...

Die türkische Führung macht kurdische Milizen in der Türkei und Syrien für den Anschlag in Ankara verantwortlich. In beiden Ländern kämpfen die Kurden an unterschiedlichen Fronten.

Tragik und Triumph lagen in der Raumfahrt wohl nie so nahe beieinander wie vor 30 Jahren.

Knapp einen Monat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schließt die AfD nach einer Umfrage zur mitregierenden SPD nahezu auf. Die rechtspopulistische Partei käme nach der ...

Alle an einem Strang? Von wegen. In der Flüchtlingskrise driftet Europa immer weiter auseinander. Ein paar Gründe, warum das so ist:

Während Deutschland in der Flüchtlingskrise auf die Türkei setzt, würden andere die Grenzen am liebsten vor den Toren Griechenlands dichtmachen - in Mazedonien. Für eine solche ...

Berlin (dpa) – Die Tageszeitung "Die Welt" trennt sich von ihrem Redakteur Günther Lachmann. Das bestätigte Chefredakteur Stefan Aust der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund ...

Mainz (dpa) - Gut einen Monat vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die Alternative für Deutschland (AfD) einer Umfrage zufolge zur drittstärksten Kraft im Land aufgestiegen.

Politischer Aschermittwoch und Trauer passen nicht zusammen. Die Parteien in Bayern sagen nach dem schweren Zugunglück ihre Kundgebungen ab - und erzeugen damit einen Dominoeffekt.

CSU-Chef Seehofer verschärft in der Flüchtlingskrise erneut die Tonlage: Noch vor den März-Wahlen könnte Bayern die Kanzlerin verklagen, wenn die Flüchtlingszahlen nicht ...

Die Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry, klagt gegen ein von der Stadt Augsburg verhängtes Hausverbot für das Rathaus. Wie das Augsburger ...

Wahlsiegerin Suu Kyi will Präsidentin in Myanmar werden. Bislang verwehrt die Verfassung der Freiheitsikone das Amt. Nun verhandelt sie mit dem Militär. Die Vorzeichen sind ...

AfD-Chefin Petry sorgte vor einer Woche mit einer umstrittenen Äußerung zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze für Wirbel. Einer Umfrage zufolge halten es ...

AfD-Chefin Petry sorgte vor einer Woche mit einer umstrittenen Äußerung zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze für Wirbel. Einer Umfrage zufolge halten es ...

Das saß: In Iowa haben ein paar Hunderttausend Menschen gewählt. Danach ist Donald Trump ein Ex-Siegertyp. Und Bernie Sanders ein Parteirebell, der Hillary Clinton ernsthaft zu schaffen macht. Doch der Weg ins Weiße Haus ist noch weit.