Erst kürzte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Haushaltposten von Hartz IV um 300 Millionen Euro, nun muss er ihn wieder anheben. Um die Ansprüche aller ALG-II-Empfänger zu bedienen, müssen offenbar etwa eine Milliarde Euro mehr her. Der Grund: Das Ministerium soll sich verschätzt haben.

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss im laufenden Jahr bis zu eine Milliarde Euro mehr für Hartz-IV-Zahlungen in den Etat des Arbeitsministeriums einbringen als ursprünglich geplant. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Zudem drohen 2015 offenbar Mehrausgaben in vergleichbarer Höhe.

Vorschlag sieht Überarbeitung des Sanktionen-Katalogs vor.

Grund seien dem Magazin zufolge zu optimistische Annahmen des Finanzministeriums im Frühjahr. Trotz wachsender Beschäftigung ist die Zahl der langzeitarbeitslosen Hartz-IV-Empfänger nicht so stark gesunken wie angenommen.

Noch Mitte des Jahres hatte Schäuble den Haushaltsposten wegen der guten wirtschaftlichen Lage um etwa 300 Millionen Euro gekürzt. (far)