• 16:05 Uhr: ➤ Studie: Weniger als fünf Prozent der Bevölkerung bei Corona-Protesten
  • 13:45 Uhr: EU-Länder entsorgen laut NGO mehr Impfstoff als sie spenden
  • 12:27 Uhr: Verkürzung des Genesenenstatus durch RKI war rechtswidrig
  • 11:29 Uhr: Steinmeir kritisiert Impfstoffverteilung zwischen Europa und Afrika
  • 10:00 Uhr: Biontech-Gründer: "Müssen die nächsten zehn Jahre" mit Corona leben
  • 08:48 Uhr: Omikron-Impfstoff von Biontech kommt mit Verzögerung

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➤ Studie: Weniger als fünf Prozent der Bevölkerung bei Corona-Protesten

An den Protesten gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat sich laut einer Studie bislang nur ein relativ kleiner Teil der Bevölkerung beteiligt. Wie das Center für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas) am Donnerstag mitteilte, hatten bei einer repräsentativen Online-Befragung im Januar 4,3 Prozent der Teilnehmer angegeben, mindestens einmal an Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen teilgenommen zu haben. Mehr als doppelt so viele Befragte, 11,1 Prozent, äußerten demnach, sie wären auf jeden Fall oder eher bereit, an diesen Protesten teilzunehmen.

In der insgesamt kleineren Gruppe der Ungeimpften konnten sich den Angaben zufolge fast 70 Prozent der Befragten eine Beteiligung an Corona-Protesten vorstellen. Unter denjenigen, die mindestens eine Schutzimpfung gegen COVID-19 erhalten haben, hätten dies dagegen nur 12,5 Prozent der Teilnehmer der Studie geäußert. Bezogen auf die Wählerschaft der im Bundestag vertretenen Parteien sei die Neigung, an Protesten gegen Corona-Maßnahmen teilzunehmen, unter den Anhängern der AfD mit Abstand am größten.

In den vergangenen Wochen haben sich nach Erkenntnissen der Bundesregierung bundesweit jeweils rund 350.000 Menschen pro Woche an Corona-Protesten beteiligt. Aus den Sicherheitsbehörden hieß es, die Protesten seien zunehmend dezentral. Es gebe weniger zentrale Führungsstrukturen als im ersten Jahr der Pandemie.

Corona-Lage: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt - mehr Tote

Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt, die Zahl der an oder mit Corona gestorbenen Menschen ist im Vergleich zum Vortag gestiegen. Das ist die Pandemie-Lage in Deutschland am 17. Februar. (Teaserbild: dpa)

Die weiteren Corona-News des Tages:

EU-Länder entsorgen laut NGO mehr Impfstoff als sie spenden

13:45 Uhr: Die Länder der EU entsorgen nach Angaben von Hilfsorganisationen bedeutend mehr ungenutzte Corona-Impfstoffdosen, als an afrikanische Länder gespendet werden. 30 Millionen von den Europäern nach Afrika geschickten Impfstoffdosen standen nach Angaben der Aktivisten der People's Vaccine Alliance vom Dienstag rund 55 Millionen Dosen gegenüber, die demnach bis Ende Februar entsorgt werden müssen. Die Allianz forderte insbesondere die Freigabe der Patente für die Herstellung der Impfstoffe.

"Obwohl die EU mittlerweile weltweit die größte Exportmacht von Impfstoffen ist und stets die Partnerschaft mit Afrika betont, wird die Preisgestaltung der Impfstoffe allein den Pharmaunternehmen überlassen, die sich ausschließlich an der Profitmaximierung orientieren", erklärte das Bündnis, dem unter anderem Oxfam und das UN-Programm Unaids angehören. "Und die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten horten dann die Impfdosen bis zum Verfallsdatum."

Zugleich bestehe in Afrika erheblicher Impfstoffmangel. Laut Oxfam haben dort erst elf Prozent der Bevölkerung zwei Impfungen erhalten, insgesamt 151 Millionen Menschen. "Der akute Impfstoffmangel verlängert die Pandemie auf unabsehbare Zeit und erhöht das Risiko neuer Virusvarianten", warnen die Aktivisten.

Verkürzung des Genesenenstatus durch RKI war rechtswidrig

12:27 Uhr: Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus durch das Robert Koch-Institut (RKI) von sechs auf drei Monate ist auch nach Auffassung von Berliner Richtern rechtswidrig. Über die Geltungsdauer des Genesenenstatus müsse die Bundesregierung selbst entscheiden, teilte das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag mit und verwies auf die Vorschriften im Infektionsschutzgesetz. In der Praxis können sich aber zunächst lediglich die beiden Antragssteller damit auf den alten Genesenenstatus von sechs Monaten berufen, wie ein Sprecher erklärte. Das Gericht könne die Verordnung nicht generell aussetzen. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

Nach Ansicht der zuständigen 14. Kammer kann die Entscheidung darüber, bei welchen Personen von einer Immunisierung auszugehen ist, nicht auf das RKI als Bundesoberbehörde übertragen werden. Dies überschreite die Grenzen der gesetzlichen Ermächtigung. Aus diesem Grund habe sich das Gericht nicht mit der Frage befassen müssen, ob die zeitliche Verkürzung von sechs auf drei Monate auf ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhe oder hinreichend begründet worden sei.

Steinmeier kritisiert Impfstoffverteilung

11:29 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die ungleiche Verteilung von Corona-Impfstoffen zwischen Europa und Afrika kritisiert. "Lange, zu lange sind Impfstoffe nur sehr spärlich nach Afrika gelangt", sagte er laut Redetext bei einer Veranstaltung mit afrikanischen Stipendiatinnen und Stipendiaten am Donnerstag in Berlin. Die EU und Deutschland hätten sich zwar in dieser Frage stark engagiert - "aber wir Europäer müssen uns dennoch auch kritische Fragen stellen".

"Ich weiß, dass viele Menschen in Afrika die ungleiche Verteilung von Impfstoffen vor allem im vergangenen Jahr als ungerecht empfinden", fügte Steinmeier hinzu. "Ich verstehe dieses Empfinden nicht nur, ich teile es." Es dürfe den Europäern nicht gleichgültig sein, dass so viele Menschen in afrikanischen Ländern bis heute nicht geimpft seien.

Ugur Sahin: Corona wird noch jahrelang Thema sein

10:00 Uhr: Biontech-Gründer Ugur Sahin sieht die Welt noch viele Jahre lang mit dem Coronavirus beschäftigt. "Wir müssen uns halt damit abfinden, dass wir die nächsten zehn Jahre mit dem Virus leben müssen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings sei die Gesellschaft inzwischen besser dafür gerüstet. Die Auslieferung eines auf die Omikronvariante zugeschnittenen Impfstoffs erwartet Sahin für April oder Mai.

Die derzeit hohen Infektionszahlen durch die Omikronvariante würden nicht die letzte Welle des Coronavirus sein, sagte Sahin zu AFP. "Weil im Grunde das Virus weiter mutiert und verschiedenste Varianten global unterwegs sind. Das haben wir ja schon in 2020 gesehen."

Deswegen werde Corona die nächsten Jahre noch Thema sein. Dennoch gab sich Sahin auch hoffnungsvoll: "Wir kommen jetzt in eine Phase, wo wir, wo die Gesellschaft immer besser versteht, wie man damit umgeht." Es würden zwar weitere Varianten kommen, "aber wir lernen immer mehr und sind immer besser vorbereitet".

Biontech kann Omikron-Impfstoff frühestens im April liefern

08:48 Uhr: Die Auslieferung des an die Omikron-Variante angepassten Impfstoffs von Biontech verzögert sich um einige Wochen, wie Unternehmenschef Ugur Sahin bei "Bild live" sagte. Ursprünglich war der Omikron-Impfstoff für März angekündigt. Tatsächlich werde es aber erst im April oder Mai so weit sein.

Sahin erklärte die Verzögerung damit, dass die Europäische Arzneimittelbehörde EMA länger als geplant auf die für die Zulassung benötigten Daten warten müsse. Ob sich ein Omikron-Impfstoff dann überhaupt noch lohnt, müsse erst untersucht werden.

Konkurrent Moderne will bis August einen Omikron-speziefischen Booster bereitstellen. ""Wir glauben, dass eine Auffrischungsimpfung erforderlich sein wird. Ich weiß noch nicht, ob es sich dabei um den bestehenden Impfstoff oder nur Omikron oder um einen bivalenten handeln wird: Omikron plus bestehender Impfstoff, zwei mRNA in einer Dosis", sagte Moderna-Chef Stephane Bancel.

Biontech kann Omikron-Impfstoff frühestens im April liefern

Die Auslieferung des an die Omikron-Variante angepassten Impfstoffs von Biontech verzögert sich um einige Wochen, wie Unternehmenschef Ugur Sahin bei "Bild live" sagte. (Teaserbild: imago)

KMK-Präsidentin: Vorwurf der Durchseuchung "schlicht falsch"

08:00 Uhr: Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien, hat den Vorwurf einer "Politik der Durchseuchung" an den Schulen zurückgewiesen. "Wir setzen immer noch auf strikte Hygiene-Maßnahmen, auf Testpflicht, auf Masken. Der Vorwurf ist schlicht falsch", sagte die CDU-Politikerin der "Welt". Vertreter der Schüler-Initiative "WirWerdenLaut" hatten der Politik in einem offenen Beschwerdebrief einen "Durchseuchungsplan" vorgeworfen und eine Aussetzung der Präsenzpflicht, kleinere Lerngruppen, PCR-Pooltests und Luftfilter in allen Schulen gefordert.

Bereits am Dienstag hatte sich Prien, die auch Schleswig-Holsteins Bildungsministerin ist, mit Vertretern der Initiative ausgetauscht. Zu konkreten Inhalten wurde nichts bekannt. Die Schülerinnen und Schüler hätten sich einen regelmäßigen Austausch über die Bundesschülerkonferenz hinaus gewünscht.

Städte- und Gemeindebund will Klarheit bei Impfpflicht

07:12 Uhr: Der Städte- und Gemeindebund fordert Klarheit bei der Umsetzung der Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Rheinischen Post", es fehlten zum Beispiel Angaben dazu, unter welchen Voraussetzungen ungeimpfte Mitarbeiter zeitlich begrenzt weiterarbeiten könnten. "Es sollte unbedingt auch noch klargestellt werden, welche Regelungen gelten sollen, wenn die Impfung dauerhaft verweigert wird", sagte er.

Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht soll ab dem 15. März gelten. Einige Bundesländer zweifeln an der Umsetzbarkeit wegen fehlender bundeseinheitlicher Vollzugsregeln. Bund und Länder einigten sich am Mittwoch auf die grundsätzliche Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen. Konkrete Details dazu ließ der finale Beschlusstext aber offen.

Landsberg sagte, grundsätzlich sei es ein richtiger Ansatz, dass sich Bund und Länder am Mittwoch auf stufenweise Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie verständigt hätten.

Pandemie sorgt für viele Privatinsolvenzen

06:36 Uhr: Die Zahl der Privatpleiten in Deutschland ist erstmals seit zehn Jahr wieder gestiegen und hat sich 2021 nahezu verdoppelt. Nach Daten der Wirtschaftsauskunftei Crif gab es 109.031 Privatinsolvenzen, 93,6 Prozent mehr als 2020. Crif-Geschäftsführer Frank Schlein führte dies vor allem auf eine Gesetzesänderung zurück, die viele Betroffene abgewartet hätten. In diesem Jahr werden nach seiner Einschätzung vor allem die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie viele Verbraucher in Bedrängnis bringen. Crif hält daher bis zu 110.000 Privatpleiten für möglich.

Viele Menschen, die Einkommenseinbußen durch Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit erlitten hätten, hätten versucht, mit eigenen Rücklagen oder privat geliehenem Geld durchzuhalten. "Die finanziellen Reserven vieler Betroffener sind aufgebraucht. Dazu kommen die stetig steigenden Miet- und Energiepreise", sagte Schlein. "Daher gehen wir auch 2022 von weiter hohen Privatinsolvenzzahlen aus."

Inzidenz sinkt - wohl hohe Dunkelziffer

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Donnerstagmorgen mit 1.385,1 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1401,0 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.465,4 (Vormonat: 528,2). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 235.626 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 247.862 Ansteckungen.

Die Zahlen haben allerdings im Moment nur begrenzte Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind demnach vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen – die Infektion fließt damit nicht in die offizielle Statistik ein.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 261 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 238 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 13.035.941 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Mittwoch mit 6,04 an (Dienstag: 5,9). Darunter sind auch Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Donnerstag mit 9.320.700 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 120.728.

Ärztevertreter begrüßen Corona-Lockerungen

05:33 Uhr: Die Bundesärztekammer hat die Bund-Länder-Beschlüsse zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen begrüßt, aber die Bürger für die Zukunft zu mehr Eigenverantwortung aufgerufen. "Mit dem Wegfall gesetzlicher Beschränkungen kommt dem eigenverantwortlichen Umgang der Menschen mit möglichen Ansteckungsrisiken eine noch größere Bedeutung zu", sagte der Ärztekammerpräsident Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Viele Ärztinnen und Ärzte haben sich für Corona-Lockerungen bis 20. März ausgesprochen.

So steht die Ärzteschaft zu den geplanten Corona-Lockerungen

Überlegungen für einen Stufenplan mit Lockerungen von Corona-Auflagen stoßen bei der Ärzteschaft auf Zustimmung.

Als Beispiele nannte Reinhardt neben der Impfung freiwillige Schnelltests vor privaten Feiern. Solche Tests seien vor allem sinnvoll, "wenn ältere Familienangehörige oder Menschen mit Vorerkrankungen anwesend sind", betonte Reinhardt. Auch das Tragen von FFP2-Masken etwa im Nahverkehr und bei größeren Menschenansammlungen sei sinnvoll.

Der wissenschaftliche Leiter des Registers der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Christian Karagiannidis, nannte die Lockerungsbeschlüsse von Bund und Ländern "verantwortbar". Er sagte den Funke-Zeitungen: "Das stufenweise Vorgehen ist sehr gut." Im Krankenhaus und auf den Intensivstationen werde die Spitze der Corona-Fälle erst in wenigen Wochen zu sehen sein, "aber ich rechne nicht damit, dass es zu einer Überlastung kommt", sagte der Intensivmediziner.

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Mit Material von dpa, AFP, APA
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