Eigentlich wollte sich Christian Lindner am Mittwoch mit seinem chinesischen Amtskollegen treffen – doch nun muss Deutschlands Finanzminister seine Reise nach Peking verschieben.
Finanzminister
Bei dem Besuch sollten ursprünglich die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen und ein hochrangiger Finanzdialog vorbereitet werden. Es handle sich nicht um eine komplette Absage, sondern nur um eine Verschiebung, betonte die Sprecherin des Finanzministeriums.
FDP-Fraktion spricht nach Absage von Affront
In Lindners Fraktion war angesichts der überraschenden Verschiebung von einem "respektlosen Affront nicht nur gegen Deutschlands Finanzminister, sondern auch gegen uns als freiheitliche liberale Partei" die Rede: So äußerte sich am Montag der FDP-Bundestagsabgeordnete und Außenexperte Frank Müller-Rosentritt.
Er sah eine Verbindung zwischen der Terminverschiebung und dem kürzlich erfolgten Besuch der FDP-Politikerin und Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger in Taiwan, der in Peking heftige Kritik ausgelöst hatte. "Wenn Pekings Führung denkt, sie könnten uns mit solchen Aktionen 'erziehen', ist sie auf dem Holzweg", erklärte Müller-Rosentritt. "Wir werden weiter an der Seite des demokratischen Taiwan stehen und uns für die Freiheit weltweit starkmachen."
China hatte Stark-Watzingers Taiwan-Visite im März als "böswilligen Besuch" kritisiert und Deutschland aufgefordert, "sofort" seine Zusammenarbeit mit den "separatistischen Kräften" in Taiwan zu beenden.
Treffen soll zu späterem Zeitpunkt nachgeholt werden
Am Mittwoch will Lindner dennoch wie geplant zu Gesprächen der G7-Finanzminister nach Japan fliegen. Die chinesische Seite hatte laut Finanzministerium einen Alternativtermin für die Rückreise aus Japan angeboten. Eine so kurzfristige Terminverschiebung sei für Lindner aber nicht möglich gewesen.
Das Treffen soll den Angaben zufolge zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. "Ob die Absage mit der Position der FDP zu tun hat, Deutschland müsse selbstbewusst gegenüber Peking auftreten, ist Spekulation", hieß es aus dem Ministerium. Die Position ändere sich durch die Terminverschiebung jedenfalls nicht. (dpa/mbo)

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