Nach ihrer Asienreise betonte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erneut das selbstbewusste Handeln Deutschlands und der EU gegenüber China. Ihren Besuch in Peking beschrieb Baerbock als "zum Teil mehr als schockierend". Trotzdem dürfe man sich nicht von China entkoppeln, erklärte sie am Mittwoch im Bundestag.

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In China warnte Außenministerin Baerbock auf ihrer Reise durch Asien vor einem "Horrorszenario" in Bezug auf eine mögliche militärische Eskalation in der Straße von Taiwan. Beim G7-Treffen in Japan drang sie auf ein rasches Treffen ihrer Kollegen aus den USA und China, Antony Blinken und Qin Gang. Die Kritik an China, dem sie eine Gefährdung der internationalen Ordnung vorwarf, wiederholte sie auch am Mittwoch im Bundestag, wo sie sich den Fragen der Abgeordneten stellte.
Nach ihrer Asienreise stellte sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. © picture alliance/dpa/Michael Kappeler

Dabei erklärte sie die Rolle Chinas für Deutschland als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. "Mein Eindruck war leider, dass der Aspekt systemischer Rivalität immer stärker zunimmt. Nicht nur, weil China offensiver und aggressiver nach außen auftritt, sondern nach innen repressiver", sagte die Außenministerin.

Baerbock: "Wir dürfen nicht so naiv sein"

Baerbock beschrieb ihren Eindruck des Peking-Besuchs als "zum Teil mehr als schockierend". Klar sei aber auch, dass "wir an China nicht vorbeikommen". Das Land sei Deutschlands größter, aber nicht wichtigster Handelspartner. Fehler dürften dabei aber nicht wiederholt werden, sagte Baerbock.

"Wir dürfen nicht so naiv sein und glauben, dass durch Handel automatisch Wandel erfolgt." Deutschland und die Europäische Union dürften sich nicht von China entkoppeln. Es komme darauf an, die Risiken zu minieren. "Wir müssen offen und mit klarer Haltung für die internationale Ordnung eintreten", so die Außenministerin.

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Zum Taiwan-Konflikt betonte Baerbock, dass man weiterhin "Sorgen laut aussprechen" und für Frieden werben werde, damit es zu keiner militärischen Eskalation mit China komme. Das hätten die G7-Staaten geschlossen gezeigt und im gemeinsamen Abschlusskommuniqué festgehalten.

Gegen Ende der Fragestunde erteilte sie der AfD eine Absage, sie bei ihren nächsten Auslandsreisen begleiten zu dürfen. Diese kritisierten, dass bislang keiner ihrer Abgeordneten mit dem Reisetross der Außenministerin unterwegs war. Sie habe ihr Team bisher so aufgestellt und werde "es auch weiterhin so tun".

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