• In einem knappen Rennen um seine Wiederwahl als Brasiliens Präsident musste sich Jair Bolsonaro im Oktober geschlagen geben.
  • In seiner Partei wollte man sich damit nicht zufriedengeben und beantragte eine Überprüfung der Wahl.
  • Doch die Richter schmetterten diese nun ab und verhängten eine Strafe gegen die Antragsteller.

Mehr aktuelle News

Das Oberste Wahlgericht in Brasilien hat den Antrag der Partei des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro auf die Überprüfung des Wahlergebnisses abgelehnt. Die Liberale Partei (PL) habe keinerlei Beweise für einen angeblichen Betrug vorgelegt, sagte Gerichtspräsident Alexandre de Moraes am Mittwoch.

Zudem verhängte er eine Geldstrafe in Höhe von 23 Millionen Reais (4,12 Mio Euro) gegen die Antragsteller. Sie hätten böswillig und unverantwortlich einen Rechtsstreit auslösen und die Justiz damit befassen wollen.

Bolsonaro hatte die Stichwahl am 30. Oktober gegen den linken Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva verloren. Der rechte Staatschef erkannte seine Niederlage nicht ausdrücklich an.

Richter nennt Antrag lächerlich und rechtswidrig

Am Dienstag beantragte die PL beim Obersten Wahlgericht, einen Teil der Wählerstimmen für ungültig erklären zu lassen. Demnach sollen nach 2020 hergestellte elektronische Wahlurnen keine Seriennummern besitzen und deshalb nicht eindeutig zuzuordnen sein. Gerichtspräsident Moraes wies dies zurück.

Der Antrag sei lächerlich und rechtswidrig. Bolsonaro hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am Wahlsystem geäußert und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen. (dpa/thp)  © dpa

Luiz Inácio Lula da Silva

Linker Ex-Präsident Lula gewinnt Wahl in Brasilien

Als erster demokratisch gewählter Präsident erkämpft sich der frühere Gewerkschafter Luiz Inácio Lula da Silva eine dritte Amtszeit. Während er international viele Bewunderer hat, ist der wegen Korruption verurteilte Ex-Häftling zu Hause sehr umstritten. (Bildquelle: IMAGO/Fotoarena/Roberto Casimiro)
Teaserbild: © picture alliance/dpa/AP/Bruna Prado