Emmanuel Macron attackiert Ursula von der Leyen. Es geht um Sylvie Goulard. Diese fiel als Kommissionskandidatin im Europaparlament durch. Der französische Präsident kritisiert, dass die künftige Kommissionspräsidentin seine Warnungen im Vorfeld ignoriert habe.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich enttäuscht über die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gezeigt. Der Staatschef machte die Deutsche am Donnerstag für die Ablehnung seiner Kommissionskandidatin Sylvie Goulard durch das Europaparlament mit verantwortlich.

Es sei von der Leyen gewesen, die auf Goulard bestanden habe, da sie die frühere Verteidigungsministerin persönlich kenne, betonte Macron. Er führte bei einer Pressekonferenz in Lyon aus, er habe von der Leyen drei Kandidatinnen und Kandidaten für das Ressort Industrie und Binnenmarkt in Brüssel vorgeschlagen, das für Frankreich sehr wichtig sei. "Sie hat mir gesagt, ich will mit Sylvie Goulard arbeiten, ich kenne sie und weiß, was sie wert ist", unterstrich Macron.

Er habe von der Leyen dann vor möglichen "Diskussionen" über Goulard, gegen die Betrugsermittlungen laufen, gewarnt. Die künftige Kommissionschefin habe jedoch erwidert, sie werde mit den Vorsitzenden der EU-Parlamentsgruppen sprechen. Später habe die Deutsche ihm versichert: "Alles gut, Madame Goulard passt ihnen."

Breite Mehrheit gegen Sylvie Goulard

Dass Goulard nun mit breiter Mehrheit von 82:29 Stimmen durchgefallen sei, verstehe er nicht, sagte Macron. "Das muss man mir schon erklären." Es handele sich womöglich um "Ressentiments, vielleicht auch um Engstirnigkeit" vonseiten der Parlamentarier.

Am Ende wurden Goulard unter anderem noch laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre zum Verhängnis. Diese hatten bereits 2017 zu ihrem Rücktritt als Verteidigungsministerin geführt.

Zudem kritisierten viele Parlamentarier, dass Goulard während ihrer Zeit als Europaabgeordnete (2009 bis 2017) mehr als zwei Jahre lang nebenbei einen hoch dotierten Beratervertrag bei einer Denkfabrik des Privatinvestors Nicolas Berggruen hatte.

Goulard erklärte nach der Schlappe, dass sie die Entscheidung zur Kenntnis nehme und äußerte sich zunächst nicht weiter. Sie ist die erste Kandidatin für die EU-Kommission von von der Leyen, die nach Anhörungen im Parlament nicht die notwendige Zustimmung bekommt.

Noch vor den Anhörungen hatte der Rechtsausschuss des EU-Parlaments allerdings gegen die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien wegen grundsätzlicher Interessenskonflikte ein Veto eingelegt.

Macron selbst hatte Ursula von der Leyen beim EU-Gipfel im Juli überraschend als Kommissionschefin vorgeschlagen. Mit dem Schachzug verhinderte Frankreichs Präsident die Spitzenkandidaten des Europaparlaments für den Top-Job, den Niederländer Frans Timmermans und den Deutschen Manfred Weber (CSU). (hau/AFP/dpa)

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