Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang erwartet von der Ampel-Koalition, dass sie mehr an einem Strang zieht. "Die Ampel hat sich in den letzten Monaten zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Das hat bei vielen Leuten zu Frust geführt", sagte Lang am Donnerstag dem Sender MDR aktuell. Jetzt müsse es darum gehen, was man im zurückliegenden Jahr geschafft habe und was man noch schaffen müsse.
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP hatten am Mittwochabend bei einem Koalitionsausschuss mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) beraten. Beschlüsse gab es keine. Lang betonte, man habe "über unterschiedliche Themen gesprochen". Es sei etwa um den Wohnungsbau und die Unterstützung der Kommunen gegangen, aber auch darum, wie man als Ampel zusammenarbeite. In der Koalition habe man in der Vergangenheit "manchmal zu viel übereinander und vielleicht zu viel über interne Gespräche gesprochen". Es sei aber auch gut, "dass man sich die Zeit nimmt, untereinander zu sprechen - nicht immer im Krisenmodus".
Arbeitsminister Hubertus Heil sagte am Donnerstagmorgen im RTL/ntv-"Frühstart": "Es ist wichtig, dass man sich unter den Spitzen auch mal vertraulich trifft, um sich über die Lage auszutauschen." Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Die Tatsache, dass das vertraulich war, zeigt auch, dass man Vertrauen hat."
Anders als bei der Mammutsitzung Ende März hatten die Spitzen der Koalition diesmal nur wenige Stunden zusammengesessen. Eigentlich hatten die drei Parteien in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, sich monatlich zu solchen Gesprächen zu treffen, um grundsätzliche und aktuelle politische Fragen zu diskutieren. Zuletzt hatten sie diesen Zeitplan nicht immer eingehalten. Ende März hatten die Ampel-Spitzen an drei Tagen hintereinander verhandelt und sich nach heftigem Ringen auf einen schnelleren Ausbau einiger Autobahnprojekte, Anpassungen beim Klimaschutzgesetz und die Umrüstung von Heizungen geeinigt. © dpa
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