Matthias Miersch wird neuer SPD-Fraktionschef im Bundestag. Die Parteiflügel haben sich darauf geeinigt. Lars Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden.
Der bisherige SPD-Generalsekretär
Hubertus Heil verzichtet auf das Amt
Heil hatte zuvor erklärt, dass er als Fraktionschef nicht zur Verfügung steht. "Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat", erklärte er der Deutschen Presse-Agentur zur Begründung. Deswegen habe er sich trotz Ermutigungen von vielen Seiten in der Partei gegen eine Kandidatur entschieden.
Bereits zuvor hatte Heil erklärt, dass er dem Kabinett nicht wieder angehören wird. Das hängt damit zusammen, dass mit Klingbeil für den Posten des Vizekanzlers und Finanzministers sowie Verteidigungsminister Boris Pistorius zwei Männer aus Niedersachsen als gesetzt gelten. Der Regionalproporz spielt bei der Besetzung von Regierungsposten stets eine wesentliche Rolle. Der 56-jährige Miersch ist allerdings auch ein Mann aus Niedersachsen. (dpa/bearbeitet von fra)