Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Wissen, über was politisch diskutiert wird. Heute: die Corona-Pandemie in den USA, VW-Chef Herbert Diess im Interview und die Euro-Bonds.
Guten Morgen liebe Leserinnen, liebe Leser,
das amerikanische Gesundheitssystem erlebt einen Tsunami. Mit mehr als 164.000 Corona-Infizierten haben sich die USA zum weltweiten Zentrum der Pandemie entwickelt. Am Wochenende kamen über 20.000 neue Fälle hinzu. Rund 3100 Amerikaner sind bereits an Covid-19 gestorben.
New York City, Amerikas größte Stadt und der Mittelpunkt der Weltfinanzmärkte, bildet das Epizentrum dieser Pandemie. Mit rund 38.000 Fällen gibt es in New York fast ein Viertel aller US-Infektionen. Am Wochenende starb in New York alle 9,5 Minuten eine Person an den Folgen des Coronavirus.
Die Todesrate ist so hoch, dass die Stadt vor dem größten Krankenhaus ein Zelt errichtet hat, das als provisorische Leichenhalle genutzt wird. In Kühlfahrzeugen, die sonst verderbliches Essen ausliefern, werden nun Leichen gelagert.
Wie in so vielen Städten gibt es auch in New York nicht genügend Schutzmasken und Schutzkleidung für die Ärzte und Krankenpfleger. Ein Arzt bezeichnete den Zustand des Krankenhauses, in dem er arbeitet, als "apokalyptisch".
Die Pandemie ist jedoch nicht nur eine Gesundheitskrise. Zugleich lähmt sie auch die größte Volkswirtschaft der Welt:
► Der Aktienmarkt brach zwischenzeitlich um rund 30 Prozent ein, bevor er seinen freien Fall vorerst beenden konnte.
► Die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe hat sich von 282.000 auf zuletzt 3,3 Millionen gesteigert. Der Chef der Federal Reserve Bank of St. Louis, James Bullard, prognostizierte eine Arbeitslosigkeit von bis zu dreißig Prozent. Damit wäre die Arbeitslosigkeit höher als zu Zeiten der Weltwirtschaftskrise 1929/30.
► Wichtige Branchen der USA wirken, als habe man ihnen den Stecker gezogen. Die Airlines haben den Großteil ihrer Flüge gestrichen, Hotels sind leer, Restaurants verriegelt, viele Bürogebäude und auch die Vergnügungsparks in Florida und anderswo sind geschlossen.
► Der Einzelhandelsriese Macy’s hat bekannt gegeben, den Großteil seiner 130.000 Beschäftigten zu entlassen. Der Konzern galt bereits vor der Krise als angeschlagen.
Selbst die Belegschaft der weltweit mächtigsten Regierung bleibt zu Hause. Weißes Haus, Pentagon und State Department werden derzeit größtenteils aus dem Home Office regiert.
Viele erwarten, dass die ökonomischen Schäden so hoch sein werden wie während der Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2008. Die US-Handelskammer rechnet für das zweite Quartal dieses Jahres mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von rund 12 Prozent. Doch seien auch bis zu 40 Prozent möglich.
Aufgerüttelt durch die zunehmend schlechten Nachrichten und die Infizierung einiger Mitglieder des Repräsentantenhauses hat der Kongress mit einem 2,2 Billionen Dollar schweren Konjunkturpaket reagiert – dem größten in der Geschichte der USA. Der gigantische Cashflow in die stillgelegte Wirtschaft reicht von einem provisorischen Arbeitslosengeld in Höhe von 600 US-Dollar pro Beschäftigtem und pro Woche bis hin zu Rettungsgeldern für einen in Schwierigkeiten geratenen Riesen wie Boeing.
Es gibt ganze Industrien – Luftfahrtgesellschaften, Automobilhersteller, Kreuzfahrtgesellschaften – sowie eine Vielzahl an kleinen Unternehmen, die ohne staatliche Kredite höchstens zwei Monate überleben werden. Auch die dürfen jetzt zugreifen. Selbst "Gig-Worker", also Menschen, die keine festen Jobs oder Verträge haben, die von Lohnscheck zu Lohnscheck leben, werden durch das Paket unterstützt.
Präsident Donald Trump wollte die Corona-Schutzmaßnahmen zunächst schnell aufheben. Sein ursprüngliches Ziel war es, dass der Lockdown nur bis 12. April gelten sollte. Das ganze Land abzuriegeln, so Trump, mache das Heilmittel schlimmer als die Krankheit. Stattdessen solle es in bestimmten Gegenden gezielte Shutdowns geben. Nur ältere Bürger und solche mit Vorerkrankungen sollten isoliert werden.
Aber Gesundheitsexperten, allen voran der führende Immunologe des Landes, Dr. Anthony Fauci, hielten dagegen. Sie sagten dem Präsidenten, dass das vorzeitige Zurückschicken der Arbeitnehmer eine Katastrophe heraufbeschwöre und zu einer zweiten Infektionswelle führen könnte. "Das Virus gibt die Zeit vor", sagt Fauci. "Es ist unberechenbar."
New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo riet dem Rest der USA, sich für eine Krise wie in New York zu wappnen. "Was hier passiert, wird auch euch passieren", sagte er.
Trump – der im November seine Wiederwahl anstrebt, besann sich unter Druck der Ereignisse eines besseren und entschloss sich schließlich, den Shutdown bis Ende April zu verlängern. Auf einem Berg von Toten kann er unmöglich seine zweite Amtszeit begründen.
Unser Washington-Korrespondent Peter Ross Range hat heute Nacht eine politische Analyse verfasst, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Darin bespricht er die Auswirkungen der Coronakrise auf den Machtkampf ums Weiße Haus:
"Die Krisenpolitik spiegelt die Spaltung des Landes wider. Dort, wo die Demokraten das Sagen haben, also in Städten und urbanen Gegenden, vor allem aber an den beiden Küsten, wo das Virus besonders stark wütet, glauben die Menschen daran, dass das Virus echt ist und bleiben wird.
In republikanischen Gebieten wie Kleinstädten, ländlichen Gemeinden und dem Zentrum des Landes glauben viele, dass die Krise überwunden ist und finden, dass die von Trump verordnete Osterpause ,eine schöne Zeit‘ war.
Die Bewältigung der Krise selbst wird zweifellos zu einem der entscheidenden Themen der Präsidentschaftswahl: Die Wähler haben längst vergessen, dass der Präsident ursprünglich Berichte über eine bevorstehende Pandemie als ,Scherz‘ bezeichnet hatte. Ende Februar sagte er, das Problem sei unter Kontrolle und werde eines Tages von selbst verschwinden.
Die luftigen Erklärungen des Präsidenten trugen zu Amerikas katastrophaler Verzögerung bei Corona-Tests bei und beeinträchtigten die Eindämmung der Pandemie. Diese Fehler – und seine unberechenbare Art – verblassen jedoch in den Augen seiner Anhänger, weil er nun verantwortungsvoll handelt. Trump wurde für das Fernsehen geboren. Er ist massiv, laut und er dominiert jedes Podium. So auch den Presseraum des Weißen Hauses, wo er den ,China Virus‘ verbal bekämpft.
Im Gegensatz dazu sieht Joe Biden, der mutmaßliche demokratische Präsidentschaftskandidat, aus wie ein Mann, der in seinem Haus in Delaware gefangen ist.
Bidens Äußerungen während seiner Live-Streaming-Sendungen aus seinem Keller, obwohl im Wesentlichen glaubwürdig, scheinen im Vergleich zu dem Bombast, den Trump jeden Tag mit absoluter Sicherheit (wenn auch nicht mit absoluter Genauigkeit) von seinem Podest im Presseraum des Weißen Hauses liefert, wie eine schwache Kopie.
Am Wochenende beorderte Trump ein Krankenhausschiff der US-Marine von Norfolk, Virginia, nach New York. Mit seinem strahlend weißen Rumpf an einem sonnigen Frühlingstag bot das Schiff eine überzeugende TV-Kulisse, die Trumps Image als ,Kriegspräsident‘ polierte. Gleichzeitig präsentierte er sich als Staatschef, der seine Nation vor dem Virus rettet. Das Schiff wird New York mit 1000 zusätzlichen Krankenhausbetten versorgen.
In New York fehlen den Krankenhäusern derweil ausreichende Beatmungsgeräte für die Flut von Patienten. Gouverneur Cuomo, der sich während der Krise zu einem der stärksten Führer entwickelt hat, will 40.000 lebenserhaltende Maschinen kaufen. Er streitet sich lautstark mit Präsident Trump über die Lieferung weiterer Beatmungsgeräte. Einige Demokraten denken, Cuomo sollte Biden schleunigst als demokratischen Präsidentschaftskandidaten ersetzen.
,Ich sehe Cuomo dieses Jahr als demokratischen Kandidaten. Wenn wir Biden für ihn austauschen könnten, wäre er der Gewinner‘, sagte TV-Moderator Bill Maher, der in den vergangenen Jahren zum politischen Aktivisten geworden ist.
Die Pandemie hat auch dem Kandidaten Bernie Sanders und seiner Politik des ,demokratischen Sozialismus‘ neues Leben eingehaucht. Die verspätete Reaktion auf die Krise, die mangelnde Koordination auf bundesstaatlicher Ebene, die Tatsache, dass viele Amerikaner immer noch keine Krankenversicherung besitzen: All das hilft Sanders und seiner Kampagne.
Bevor das Coronavirus ausbrach, war Sanders kurz davor, sich aus dem Wettbewerb gegen Biden zurückzuziehen. Die Demokraten hätten sich dann hinter einem einzigen Kandidaten versammeln können. Aber jetzt will Sanders im Rennen bleiben, zumindest bis zur nächsten Präsidentschaftsdebatte im April.
Trump, zu dessen Ideologie es gehört, Amerika von der ,bösen Außenwelt‘ abzuschirmen, sorgte für Aufruhr, indem er mit einem Reiseverbot für die Einwohner von New York, Connecticut und New Jersey drohte. Eine Bedrohung, die zu einem ,Bürgerkrieg‘ geführt hätte, sagte Gouverneur Cuomo.
Doch die Irrungen und Wirrungen seiner Corona-Politik konnten Trump, der sich als Kriegspräsident gerade neu erfindet und eine tägliche Reality-TV-Show aus dem Weißen Hauses sendet, bisher nichts anhaben. Er genießt aktuell mit bis zu 49 Prozent die höchsten Zustimmungswerte seiner Präsidentschaft."
VW-Chef Herbert Diess im Gespräch
Europas größte Autofirma steht still. Die Zentrale der Volkswagen AG wirkt in diesen Tagen wie ausgestorben: Die Parkplätze in Wolfsburg leer gefegt; die Kantinen geschlossen, die Pförtnerlogen nur mit Notbesetzung ausgestattet. In den Produktionshallen herrscht ewige Stille.
Im Hauptquartier der Vorstände, da wo normalerweise Manager aus der ganzen Welt ein- und ausgehen, um den Feldherren des Zwölf-Marken-Konglomerates zu rapportieren oder ihrerseits um Unterstützung für Ideen zu werben, sind die Flure verwaist. Vorstandschef Herbert Diess, der sich via Skype in Ton und Bild um die Welt schalten lässt, hält hier die Stellung.
Viele Unternehmer erleben die Weiterentwicklung der Gesellschaft als deren Verfall. Diess gehört nicht dazu. Der Manager will seine Unternehmung in hohem Tempo digitalisieren sowie elektrifizieren und die deutsche Politik weiter europäisieren. Er spricht vom "europäischen Menschenbild" und regt in unserem Gespräch, das in Auszügen heute und in kompletter Länge am Samstag als Podcast Special erscheint, die Einführung von Eurobonds an:
Den Zeitpunkt für die Inbetriebnahme der Produktion hält er für noch nicht gekommen:
Eine Gewinnwarnung hat der VW-Konzern bislang noch nicht herausgegeben. Ob es zu einer kommen wird, hänge von der Länge des Shutdowns ab. Bei VW rechnet man mit unterschiedlichen Szenarien:
Ähnlich wie bei Daimler in Stuttgart geht man auch in Wolfsburg davon aus, ohne eine Rettungsbeteiligung durch den Staat auskommen zu können. Das Unternehmen hat rund 21 Milliarden Euro an Liquidität vorrätig. Weitere 20 Milliarden stehen als Kreditlinie zur Verfügung. Diess sagt:
Die Pandemie-Bekämpfung muss für VW allerdings nicht nur in Deutschland erfolgreich sein, sondern auch in ganz Europa – der Konzern ist abhängig von Standorten in Italien, Spanien, Portugal und Ungarn und Zulieferteilen aus nahezu allen europäischen Regionen.
Bei aller wirtschaftlichen Ungewissheit, die die Zukunft birgt, will Diess der Regierung keinen Druck machen, die Restriktionen wieder aufzuheben:
Überhaupt entpuppt sich Diess in unserem Gespräch als Merkel-Fan:
In der Diskussion um Eurobonds – oder in diesem Fall eben Corona-Bonds genannt – schlägt sich Diess auf die Seite der Befürworter, als Vertrauensbeweis gegenüber europäischen Partnern und als Zeichen praktisch gewordener Solidarität:
Den südlichen Volkswirtschaften vorzuwerfen, hier regiere der Schlendrian, findet Diess falsch:
Das gesamte Gespräch mit Herbert Diess hören Sie am Samstag in einem Morning Briefing Sonderpodcast. Dann sprechen wir über Trump und seinen geostrategischen Plan eines Decoupling von China, über die Pläne für eine schnelle Elektrifizierung von VW und die Digitalisierungsdefizite der Bundesrepublik.
Euro-Bonds rücken näher
Auch die Europäische Union sucht Wege und Mittel, die finanziellen und wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise zu bewältigen. Eine kontrovers diskutierte Idee: Euro- beziehungsweise Corona-Bonds. Gemeint sind damit von EU-Institutionen ausgegebene gemeinsame Anleihen.
Durch die "No-Bailout-Klausel" in den EU-Verträgen ist die Haftung der EU und einzelner Mitgliedstaaten für Staatsschulden anderer Mitglieder formal ausgeschlossen.
Für das "Handelsblatt" hat Ruth Berschens, langjährige Leiterin des Büros in Brüssel, aufgeschrieben, wie es trotzdem dazu kommen könnte. Sie beschreibt präzise, was nun passieren dürfte:
Erstens. In Krisenzeiten, wenn europäische Solidarität gefragt ist, erweise sich die Nicht-Beistandsklausel als wenig hilfreich. Das zeigte sich schon in der Euro-Schuldenkrise. Damals umschiffte man Artikel 125, in dem man den Europäischen Stabilitätsmechanismus schuf. Er bringt europäische Staatsanleihen im großen Stil auf den Markt. Doch die ESM-Kredite wurden mit politischen Auflagen verknüpft und Empfängerstaaten unter Aufsicht gestellt.
Zweitens. In der Coronakrise würden die strengen Bedingungen nun womöglich aufgeweicht – und damit auch der Anreiz, die ESM-Darlehen zügig wieder abzulösen. So rücken die Eurobonds in kleinen Schritten immer näher.
Drittens. Das gelte auch für die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank. Bisher seien hier Obergrenzen verabredet: Maximal ein Drittel der Staatsschuld des jeweiligen Landes und nicht mehr als sein Anteil am EZB-Kapital. Die Coronakrise könnte nun dazu führen, dass die EZB die Limits überschreitet.
Ruth Berschens kommt zu dem Schluss: "So wird die No-Bailout-Klausel schleichend ausgehöhlt. Was europa- und verfassungsrechtlich nicht sein darf, schleicht sich durch die Hintertür aber doch langsam an.
Wir lernen: Die Eurobonds kommen, aber heißen nicht so. Deutschland braucht keinen Widerstand leisten, sondern muss es nur geschehen lassen. Das genau ist die Strategie von Olaf Scholz und Angela Merkel, die dazu von maßgeblichen Industriekreisen ermuntert werden. Siehe das Gespräch mit Herbert Diess.
5 Dinge, die heute wichtig sind
Erstens: Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, werden die Ausgangsbeschränkungen in Bayern, Brandenburg und im Saarland verlängert. In Bayern und in Brandenburg gelten sie voraussichtlich bis zum 19. April, im Saarland bis einschließlich 20. April.
Zweitens: Infolge der Coronakrise sinkt die Zahlungsmoral deutscher Unternehmen. Wurden im Januar die Rechnungen nach durchschnittlich 10,4 Tagen beglichen, werden sie derzeit erst nach 11,6 Tagen bezahlt, wie die "Welt" unter Berufung auf Daten der Wirtschaftsauskunftei Creditreform berichtet.
Drittens: Im Zuge der Coronakrise hat das ungarische Parlament einem von der Regierung vorgelegten Entwurf eines Notstandsgesetzes zugestimmt. Durch das Notstandsgesetz kann Ministerpräsident Viktor Orbán per Dekret regieren.
Viertens: Die Bundesagentur für Arbeit stellt heute die Arbeitslosenzahlen für den Monat März vor. Die Statistiken werden zeigen, ob die Coronakrise bereits Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt hat.
Fünftens: Der britische Prinz Harry und Herzogin Meghan geben ihre Jobs als Vollzeit-Royals auf. Von April an verzichten sie auf die Anrede "Königliche Hoheit" und nehmen keine offiziellen Aufgaben mehr für die Royals wahr. Goodbye Grandma!
Solidariät in der Krise
In der neuen Folge unserer Podcast-Reihe "Der achte Tag: Deutschland neu denken" , die werktags um 21 Uhr erscheint, trägt uns dieses Mal Dr. Heiner Koch, der Erzbischof von Berlin, seine Gedanken vor. Für ihn stärkt diese Krise das Wesentliche: die Solidarität der Menschen.
Kochs hoffnungsvollen Beitrag hören Sie direkt auf unserer Homepage, bei Spotify und Deezer sowie bei Apple Podcasts. Haben Sie Fragen oder Anregungen? Schicken Sie mir diese einfach zu: der-achte-tag@mediapioneer.com
Tote Hosen zu Coronakrise
Die großen deutschen Bands nutzen Corona zur Selbstinszenierung im Internet. Die Toten Hosen zum Beispiel posteten Fotos von sich auf Facebook in unterschiedlichen Quarantäne-Situationen.
Campino übt Gitarre, Gitarrist Breiti ist zu Hause mit der Bohrmaschine unterwegs und Bassist Andi ist mit vollem Wäschekorb zu sehen.
Die ewigen Konkurrenten um den deutschen Punk-Thron, Die Ärzte, sind kreativer unterwegs. Sie haben immerhin einen eigenen Song über die Quarantäne rausgebracht. Nicht schön, aber neu .
Aber vielleicht geht es auch gar nicht so sehr um Corona und Kunst, sondern vor allem um Public Relations. Friedrich Nietzsche hat es geahnt:
Kommen Sie beschwingt in diesen neuen Tag, trotz all seiner Widrigkeiten. Es grüßt Sie herzlichst Ihr
Gabor Steingart