US-Präsident Donald Trump droht mit einem Militärschlag in Syrien. Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilt den Einsatz von Chemiewaffen und richtet unterstützende Worte an die Verbündeten. Die Beteiligung an einem Militärschlag schließt sie aber aus.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einer deutschen Beteiligung an einem Militärschlag in Syrien eine klare Absage erteilt.

Merkel: "Deutschland wird sich nicht an Militärschlag beteiligen"

"Deutschland wird sich an eventuellen - es gibt ja keine Entscheidung, ich will das noch mal deutlich machen - militärischen Aktionen nicht beteiligen", sagte sie bei einem Besuch des dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen am Donnerstag in Berlin.

"Aber wir sehen und unterstützen, dass alles getan wird, um Zeichen zu setzen, damit dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist."

Jetzt müsse das ganze Spektrum von Maßnahmen in Betracht gezogen werden, sagte Merkel. Für Deutschland bedeute das, dass man alle Aktivitäten im UN-Sicherheitsrat und die Arbeit der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) unterstütze.

Merkel verurteilte erneut die Anwendung von Chemiewaffen jeglicher Art. "Wir verfolgen jetzt das, was wir aus den Vereinigten Staaten von Amerika und aus Frankreich hören."

Trump hatte Syrien mit Raketenangriff gedroht

Nach der gestrigen Drohung von US-Präsident Donald Trump mit einem Raketeneinsatz in Syrien herrscht international Verunsicherung, ob und wann es zu einem Militärschlag kommen könnte.

Trump, der Syriens Präsident Baschar al-Assad für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der Stadt Duma im Rebellengebiet Ost-Ghuta am vergangenen Samstag verantwortlich macht, hatte zuvor mit einem Militärschlag gedroht.

Syriens Schutzmacht Russland weist die Vorwürfe gegen Damaskus zurück.

Macron: "Haben Beweise für Chemiewaffeneinsatz"

Indes gab Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einem Interview mit dem französischen Sender TF1 bekannt, Beweise für einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien zu haben.

"Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Baschar al-Assad verwendet wurden", sagte Macron am Donnerstag.

Obwohl Macron den Einsatz von Chemiewaffen in der Vergangenheit immer wieder als rote Linie bezeichnete, deren Überschreitung einen Militärschlag Frankreichs zur Folge hätte, nannte er keinen Zeitpunkt für eine Entscheidung über einen möglichen Einsatz.

"Wir müssen Entscheidungen treffen, zu gegebener Zeit, wenn wir das für am nützlichsten und wirksamsten halten."

Er wies auf die Abstimmung mit US-Präsident Donald Trump hin: "Unsere Teams arbeiten sehr eng zusammen." Macron sagte, es gebe "inakzeptable Situationen".

Er versicherte zugleich, dass Frankreich keinesfalls eine Eskalation zulassen werde "oder was auch immer, was die Stabilität der Region beschädigen könnte". (mgb/dpa)

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