- Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat seinen Justizminister Dirk Adams entlassen.
- Der Schritt folgte auf Druck der Partei von Adams: Die Grünen wollen sich vor der Landtagswahl neu aufstellen.
- Den Posten übernimmt mit Doreen Denstädt die erste schwarze Ministerin in Ostdeutschland.
Die Landespolitik in Thüringen sorgt mal wieder für Schlagzeilen. Dieses Mal stehen aber die Grünen im Mittelpunkt: Sie haben gerade ihren eigenen Justizminister aus der Landesregierung gedrängt.
Angefangen hatte alles mit einer anderen Personalie: Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (ebenfalls von den Grünen) gab kurz vor Weihnachten bekannt, dass sie ihr Amt zum 31. Januar dieses Jahres aus persönlichen Gründen aufgeben wird. Sie gilt als wichtigste Figur ihrer Landespartei. Die Thüringer Grünen wollten das zum Anlass nehmen, auch ihr zweites Kabinettsmitglied auszuwechseln: Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams.
Bisheriger Minister galt als zu blass
Der 54-Jährige gilt einigen bei den Grünen, aber auch innerhalb der rot-rot-grünen Koalition, als zu blass und zu zögerlich als Minister, der in der Migrationspolitik zu wenige Akzente setze. Die Landessprecherin Ann-Sophie Bohm sprach von einer personellen Neuaufstellung der Grünen in der Landesregierung.
Der Haken an der Sache: Adams wollte nicht gehen. Er wolle der Rücktritt-Aufforderung nicht nachkommen, die Landesspitze könne jedoch von Ministerpräsident
Die oppositionelle CDU-Fraktion bezeichnete die anstehende Kabinettsumbildung als Indiz für ein Bröckeln der rot-rot-grünen Koalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). "Der Komplettaustausch der grünen Ministerriege ist das Eingeständnis der schlechten rot-rot-grünen Krisenpolitik", erklärte ihr parlamentarischer Geschäftsführer Andreas Bühl am Montag in Erfurt.
Die Regierung sei personell und inhaltlich ausgelaugt. Ramelows Regierung aus der Linken, SPD und Grünen ist seit März 2020 im Amt, hat aber keine eigene Mehrheit.
Kommissarin mit Rugby-Leidenschaft: die neue Justizministerin
Regulär steht die nächsten Landtagswahl im kommenden Jahr an. Neuer Umwelt- und Energieminister soll der Grünen-Landesvorsitzende Bernhard Stengele werden. Der 59-Jährige soll auch die Rolle des Vize-Ministerpräsidenten übernehmen. Als Nachfolgerin von Adams schlagen die Grünen Doreen Denstädt vor. Sie wurde 1977 im thüringischen Saalfeld geboren und gehört den Grünen nach eigenen Angaben erst seit 2021 an.
Denstädt bringt eine für Landespolitiker eher ungewöhnliche Biografie mit: Sie war früher Rugby-Spielerin in der Bundesliga und arbeitete als Polizeihauptkommissarin. In einem Beitrag für die ZDF-Drehscheibe erzählte sie im vergangenen Sommer von den eigenen Rassismus-Erfahrungen: Nach Angaben ihrer Partei wird sie die erste schwarze Landesministerin in Ostdeutschland. (fab/dpa)
Verwendete Quellen:
- dpa
- Youtube-Kanal der ZDF Heute Nachrichten
