Der nächste Schritt zu einer erneuten großen Koalition ist getan. Die SPD hat sich dafür entschieden, mit der Union Sondierungsgespräche zu führen.

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Nach langem internen Ringen hat sich die SPD-Spitze dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen.

Das beschloss der Parteivorstand am Freitag in Berlin knapp drei Monate nach der Bundestagswahl, wie die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen erfuhr. Martin Schulz bestätigte dies kurze Zeit später bei einer Pressekonferenz.

Sondierungsgespräche starten im Januar

Schulz zufolge sollen die Sondierungsgespräche mit der Union Anfang Januar starten und schon in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden.

"Es geht um viel, wir haben uns ehrgeizige Ziele gesetzt", sagte Schulz in Berlin. "Für mich sind die Weihnachtsferien abgesagt." Am 11. Januar soll es eine Klausurtagung des SPD-Vorstands geben, für den 14. Januar ist vorläufig ein SPD-Sonderparteitag geplant, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll.

Obwohl die Union de facto nur über eine große Koalition verhandeln will, beharrt die SPD laut Schulz auf ihrem Kurs, "konstruktiv, aber ergebnisoffen" auch über andere Modelle wie eine Minderheitsregierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verhandeln.

Dabei würde die SPD keine Minister ins Kabinett schicken und Merkel nur bei bestimmten Projekten unterstützen.

SPD-Linke brachte "KoKo"-Idee ins Spiel

Eine weitere Idee ist eine Art "Koalition light", mit SPD-Ministern in der Regierung. Bei der sogenannten "Kooperations-Koalition" ("Koko") würden nur wenige gemeinsame Projekte in einem knappen Koalitionsvertrag vereinbart - daneben könnte jede Seite eigene Projekte mit anderen Parteien und Mehrheiten im Bundestag durchsetzen. Es ist unklar, ob die Union bereit ist, auch über solche die Modelle zu verhandeln.

Über die Aufnahme konkreter Koalitionsverhandlungen nach den Sondierungen muss ein Sonderparteitag entscheiden - und über einen Koalitionsvertrag dann noch die rund 440 000 Mitglieder.

Sollten alle Bemühungen zur Regierungsbildung scheitern, könnte es zu einer Neuwahl kommen. (dpa/ank)

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