Juso-Chef Kevin Kühnert hat auf dem SPD-Parteitag erneut Partei gegen eine neuerliche Große Koalition mit der Union ergriffen. Den Delegierten rief er entgegen: "Es wird wehtun. Wir werden Menschen vor den Kopf stoßen."

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Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD-Parteitagsdelegierten aufgerufen, trotz der weitreichenden Konsequenzen nicht vor einem Votum gegen eine große Koalition zurückzuschrecken.

Als Leitspruch für die Abstimmung am Sonntag in Bonn gab er aus: "Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können." Damit spielte er auf eine Aussage des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt an, der den Jusos einen "Zwergenaufstand" vorgeworfen hatte.

Kühnert fürht in der SPD Widerstand gegen GroKo an

Kühnert führt in der SPD den Widerstand gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union an. Er sprach von einer "Vertrauenskrise" in der Partei und betonte, dass der Parteitagsbeschluss für oder gegen ein Bündnis mit der Union so oder so schmerzhafte Nachwirkungen haben werde. "Es wird wehtun", sagte er. "Wir werden Menschen vor den Kopf stoßen."

Kühnert betonte: "Lasst uns am heutigen Tag nicht nur das Risiko sehen, sondern lasst uns auch die Chancen sehen." Die Möglichkeiten gemeinsamer Projekte von Union und SPD sieht der Juso-Chef als begrenzt an. Nach acht Jahren großer Koalition in den vergangenen zwölf Jahren seien "wesentliche Gemeinsamkeiten aufgebraucht".

Die Kehrtwenden der SPD, die zunächst zweimal eine Neuauflage der GroKo ausgeschlossen hatte, hätten Vertrauen gekostet - nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Partei, sagte Kühnert. Zudem sei die SPD oft wie ein Pressesprecher der Koalition aufgetreten, nicht wie ein selbstbewusster Koalitionspartner.

Schulz wirbt für Regierungsbeteiligung der SPD - und Erneuerung

Zuvor hatte bereits SPD-Chef Martin Schulz seiner Partei auch im Fall einer Regierungsbeteiligung eine inhaltliche und organisatorische Erneuerung versprochen - und für eine Regierungsbeteiligung geworben.

"Wir werden unser Profil schärfen", sagte Schulz am Sonntag beim Bundesparteitag in Bonn. Dies werde in den nächsten Monaten und Jahren Priorität der SPD sein. "Ja, klar, das dürfen wir nicht verschlafen." Er betonte: "Regieren und Erneuern schließen sich nicht aus. Die Erneuerung gelingt nicht nur in der Opposition, sie kann in der Opposition genauso gut scheitern." Regieren und Erneuern sei kein Gegensatz.

Die Partei habe sich nicht an Regierungsinteressen zu orientieren. "Das Regierungshandeln hat sich zu orientieren an der Programmatik."

Schulz mahnte: "Ich will nie wieder auf der Straße den Satz hören: "Ich weiß nicht, wofür die SPD steht." Das muss ein Ende haben." Der Erneuerungsprozess sei in der Partei schon eingeleitet und werde in jedem Fall weitergeführt.  © dpa