Bei mehreren Hamburger Polizisten standen am Dienstagmorgen die Kollegen vor der Tür. Bei aktiven und pensionierten Beamten wurden die Wohnungen wegen Ermittlungen zu rassistischen Chatnachrichten durchsucht.
Die Hamburger Polizei ermittelt wegen des Verdachts rechtsextremistischer und rassistischer Chatnachrichten disziplinarrechtlich gegen 15 aktive und pensionierte Beamte aus den eigenen Reihen. Das teilte die Polizei in Hamburg mit.
Im Zuge der Ermittlungen wurden am Morgen in Hamburg zeitgleich die Wohnungen von sechs aktiven und drei pensionierten Beamten durchsucht. Dabei seien zahlreiche Datenträger als Beweismittel sichergestellt worden. Die Ermittlungen führt die für Beschwerdemanagement und Disziplinarangelegenheiten zuständige Dienststelle der Polizei Hamburg.
Disziplinarverfahren gegen insgesamt 15 Beamte
Ausgelöst wurden die Ermittlungsverfahren laut Polizei durch Strafverfahren gegen einen Schutzpolizisten und einen Beamten der Wasserschutzpolizei wegen Beleidigung beziehungsweise wegen eines Waffenrechtsverstoßes. Die nach Verfahrensabschluss von der Staatsanwaltschaft an die polizeiinterne Dienststelle für Disziplinarangelegenheiten weitergeleiteten Strafakten enthielten demnach mehrere zehntausend Nachrichten aus Messengerchats.
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Hintergrund der Durchsuchungen sind "fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und teilweise den Nationalsozialismus verherrlichende Nachrichten", die zwei Beamte gesendet und empfangen haben. Die Staatsanwaltschaft stufte die Nachrichten als strafrechtlich irrelevant ein, die Polizeiführung leitete jedoch Disziplinarverfahren gegen insgesamt 15 Beamte im Alter von 44 bis 61 Jahren ein. Es bestehe der Verdacht, dass diese "erheblich gegen beamtenrechtliche Pflichten verstoßen" hätten, hieß es. Sie sollen sich "in unterschiedlichem Umfang" an den Chats beteiligt haben.
"Menschen- und Verfassungsfeindlichkeit haben bei uns keinen Platz", teilte Polizeipräsident Falk Schnabel mit. "Wir werden die Vorwürfe restlos aufklären und alle nötigen disziplinarrechtlichen Konsequenzen ziehen." (afp/dpa/bearbeitet von ng)