Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Mehr als drei Millionen Menschen haben dieses Video schon gesehen: Eine 89-jährige Österreicherin mahnt ihre Landsleute vor der Präsidentenwahl, das Richtige zu tun. Es geht ihr um mehr als Politik.

Wer wird Kanzlerkandidat der SPD? Vergangene Woche gab NRW-Landeschefin Hannelore Kraft dem Ratespiel neue Nahrung. Jetzt schloss sich Sigmar Gabriel an.

Der Widerstand gegen die Wahl von Donald Trump zum 45. US-Präsidenten reißt nicht ab. Nun hat sich eine kleine Gruppe von Wahlmännern und Wahlfrauen aus dem sogenannten "Electoral College" formiert, um den 70-Jährigen zu stoppen.

765 Journalisten aus aller Welt sind dabei, wenn Österreich ein neues Staatsoberhaupt wählt. Es könnte ein EU-Kritiker ins Amt kommen. Es ist auch eine Weichenstellung für ...

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Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich für einen harten Kurs gegenüber der Türkei ausgesprochen. "Wir dürfen uns in dieser Auseinandersetzung nicht lächerlich ...

Telefonate zwischen den Spitzen der USA und Taiwans sind seit Jahrzehnten ein diplomatisches "No-go". Das hindert Donald Trump nicht daran, zum Hörer zu greifen - und Ärger mit China zu riskieren. Eine Vertraute sagt, er habe mögliche Reibereien in Kauf genommen.

Ein wichtiges Thema auf dem CDU-Parteitag wird die Asylpolitik werden. Parteivize Strobl hat ein Konzept für eine scharfe Abschiebepraxis vorgelegt. Aus der Parteispitze ...

Der Mord der Woche im "Tatort", die neuesten Folgen der "Big Bang Theory", die tägliche Dosis "Gute Zeiten, schlechte Zeiten", die 100. Wiederholung von "Pretty Woman" oder die Ausstrahlungstermine der Fußball-Bundesliga: Hier finden Sie auf einen Blick alle Sendetermine ihrer Lieblingsserien und Live-Shows, dazu alle Top-Filme und Sport-Events.

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Nicht nur Italien wartet auf den großen Tag. Der Kampf um die Stimmen vor dem Verfassungsreferendum ist vorbei. Für die Regierung von Ministerpräsident Renzi steht alles auf ...

Hunderttausende haben Fidel Castro, der Ikone der kubanischen Revolution, während des mehrtägigen Trauerkonvois die Ehre erwiesen. Jetzt erreicht die Urne mit der Asche des ...

In wenigen Tagen soll Rot-Rot-Grün loslegen in Berlin. Zuvor befindet die Basis über das Regierungsprogramm. Die Grünen machten den Anfang - und deutlich: "Wir wollen regieren."

Angeregt durch die Grünen-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein sollen in drei US-Staaten die Wählerstimmen erneut ausgezählt werden. Doch jetzt regt sich Wiederstand auf der Seite des designierten US-Präsidenten. Denn Unterstützer Trumps wollen gegen die Neuauszählung angehen.

Das Ende hatte es in sich: Verbal flogen die Fetzen zwischen den Kandidaten im letzten TV-Duell. Auf den späteren Abschlussfeiern zogen die Bewerber um das Präsidentenamt in Österreich noch einmal viele Register.

Am Anfang berichteten die Medien über den Krieg in der Ukraine noch ausführlich. Mittlerweile aber ist es um den Militärkonflikt im Osten des Landes still geworden. Zu Unrecht. Denn entlang der 600 Kilometer langen Frontlinie leben rund zwei Millionen Menschen, darunter eine halbe Million Kinder. Für diese Menschen bleibt der Krieg weiterhin grausamer Alltag.

Der Magdeburger Hauptbahnhof ist am Freitagnachmittag wegen einer Bombendrohung evakuiert worden.

Nach der US-Wahl 2016 geht es für Donald Trump darum, sein Kabinett zusammenzustellen. Das Team um den zukünftigen US-Präsidenten nimmt immer konkretere Formen an. Wir erklären die spannendsten Personalien.

Populismus und Anti-EU-Tendenzen machen dem Bundespräsidenten Joachim Gauck Sorgen. Bei der Ehrung von Martin Schulz mit dem Großen Verdienstkreuz forderte er klare Worte für Europa - nach dem Vorbild von einem, der die Bühne der europäischen Politik bald verlässt.

Erneut ist es zu diplomatischen Spannungen zwischen Berlin und Peking gekommen. Chinas Regierung beklagt sich über die Ehrung der Ehefrau eines Bürgerrechtsanwalts. Auch die ...

Die Alternative für Deutschland hat 2016 noch mehr Unzufriedene eingesammelt. Nicht nur frühere Anhänger von FDP und CDU. Sondern auch solche, die früher ihr Kreuz bei SPD oder Linkspartei gemacht haben.

Nordkorea verstärkt nach Verschärfung der UN-Sanktionen wieder seine militärischen Drohgebärden.

Nordkorea reagiert wütend auf neue Sanktionen der UN wegen seiner Atomtests. Seine Artillerie übt schon mal Angriffe auf die Regierung in Seoul. Dort sieht man das als Drohgebärde.

Steuerberater, Unternehmensberater und Anwälte sollen nach Medieninformationen künftig offenlegen, wenn sie Modelle entwickeln, mit denen ihre Kunden spürbar Steuern sparen können.

Im Pentagon regiert künftig ein "Verrückter Hund". Der künftige US-Präsident machte General James Mattis - Beiname: "Mad Dog" - zum Verteidigungsminister. Er steht für eine harte Linie gegenüber Ländern wie Iran und Russland.

Indonesien droht eine Zerreißprobe. Nach angeblich islamfeindlichen Äußerungen steht der Gouverneur von Jakarta am Pranger. Hunderttausende Muslime fordern seinen Rücktritt.

Europa blickt mit Sorge auf Italien. Das Referendum über die Verfassung ist die Schicksalswahl für Regierungschef Renzi. Egal wie es ausgeht, wird es Folgen für die EU haben. Aber vielen Italienern geht es um etwas ganz anderes.

Untergangs-Szenarien haben gerade Konjunktur. Am Sonntag könnte alles noch schlimmer werden, sagen die einen. Alles halb so wild, meinen die anderen. Alle Augen richten sich auf Rom und Wien.

Die von vielen schon totgesagte Pkw-Maut kommt voran - wenn auch mit Nachbesserungen. Dass Brüssel damit einverstanden ist, stößt prompt auf Proteste. Droht dem ...

François Hollande will nicht mehr bei den Präsidentschaftswahlen kandidieren. Die französischen Medien sehen den Schritt höchst unterschiedlich.

Die Terrormiliz IS erleidet Verluste in Syrien und dem Irak. Damit nimmt die Gefahr von Anschlägen in Europa zu. Dutzende Terroristen könnten schon in Europa sein.

Laut der europäischen Polizeibehörde Europol sind Terroranschläge des sogenannten "Islamischen Staats" in Europa in naher Zukunft sehr wahrscheinlich.

Das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge läuft weiterhin eher schleppend. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, die der "Passauer Neuen Presse" vorliegen. ...

Der als "Mad Dog" bekannte Ex-Marine ist für sein Misstrauen gegenüber dem Iran bekannt.

Überraschendes letztes TV-Duell zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen: harte Worte statt Beschwichtigungsrhetorik dominierten die ORF-Debatte zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten am Donnerstag.

Im Pentagon hat künftig ein "Verrückter Hund" das Sagen. Der künftige US-Präsident Trump machte General James Mattis - Beiname "Mad Dog" - zum Verteidigungsminister. Er steht ...

Mit einem gewaltigen Paukenschlag hat Frankreichs Staatschef François Hollande für Klarheit gesorgt: Der Sozialist gab am Donnerstagabend seinen Verzicht auf eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr bekannt.

Aleppo steht vor der Eroberung - ein großer militärischer Erfolg für das Assad-Regime. Auch Russland stärkt seine geopolitische Position. Für Syrien bedeutet das aber längst kein Ende des verheerenden Krieges.

Seit 2014 befasst sich der NSA-Untersuchungsausschuss mit der Datenspionage der Geheimdienste. Wikileaks hat nun fast 2.500 Dokumente veröffentlicht, die die aktive Zusammenarbeit zwischen dem US-Dienst und dem deutschen BND beweisen sollen.

Frankreichs Staatschef François Hollande will nicht mehr für eine weitere Amtszeit kandidieren. In seinem Lager sorgt das für Erleichterung - aber auch für große Unsicherheit. ...

Frankreichs Staatschef François Hollande tritt nicht für eine zweite Amtszeit an. Der seit 2012 amtierende Sozialist gab seinen Verzicht auf eine Kandidatur am Abend in Paris ...

Frankreichs Staatschef François Hollande tritt nicht für eine zweite Amtszeit an. Der seit 2012 amtierende Sozialist gab seinen Verzicht auf eine Kandidatur am Donnerstagabend ...

Seit dem Brexit-Votum und der Trump-Wahl hält man in der Europäischen Union fast alles für möglich. Sind die Abstimmungen in Österreich und Italien am Sonntag die Vorboten des Untergangs?

Die EU-Kommission gibt grünes Licht für ein geändertes Modell der deutschen Pkw-Maut. Nach entsprechenden Zusagen gebe es keine rechtlichen Bedenken mehr, sagte ...

Thailand hat einen neuen König. Ohne Pomp und Feiern hat Kronprinz Maha Vajiralongkorn sieben Wochen nach dem Tod seines Vaters am Donnerstag formell die Thronfolge angetreten.

Wohin steuert Russland in Zeiten von Kriegen und Wirtschaftskrise? In seiner Rede an die Nation skizziert Kremlchef Putin den Kurs der Atom- und Rohstoffmacht. Russlands Probleme hält er für hausgemacht.

Russland sei bereit zu einer Kooperation mit der neuen US-Führung, sagte Putin am Donnerstag in Moskau in seiner jährlichen Rede an die Nation.

Im Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität tauschen europäische und amerikanische Behörden regelmäßig Informationen aus. Mit einer Vereinbarung will die EU die ...

Der Gesetzentwurf zum Ausbau der Macht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan soll in der kommenden Woche dem Parlament vorgelegt werden. Dies sagte Regierungschef Binali Yildirim am Donnerstag vor Journalisten in Ankara. Sollte das Parlament dem Entwurf zustimmen, solle die Bevölkerung im "Frühsommer" in einem Referendum darüber entscheiden.

Ein Deutscher ist angeblich bei türkischen Luftangriffen im Norden Syriens ums Leben gekommen. Der Mann soll für ein kurdisches Militärbündnis aktiv gewesen sein.

Die Pkw-Maut soll auch bei den geplanten Änderungen auf Drängen der EU die bisher prognostizierten 500 Millionen Euro pro Jahr einbringen. Das geht nach Informationen der ...

Deutsche Autofahrer mit besonders schadstoffarmen Wagen (Euro 6) sollen eine stärkere Entlastung bei der Kfz-Steuer bekommen, als sie künftig an Pkw-Maut zahlen müssen. Das ...