Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Er hat es mal wieder geschafft: Die Grünen - und nicht nur sie - sind schwer genervt von Boris Palmer. Der Tübinger Bürgermeister hat auf der Online-Seite der Deutschen Bahn Bilder entdeckt, sich über die Personen darauf gewundert und das direkt bei Facebook herausposaunt.

 Anders Holch Povlsen trauert: Drei der vier Kinder des reichsten Mannes Dänemarks und seiner Frau sind bei den Anschlägen in Sri Lanka ums Leben gekommen.

Es begann vielversprechend, doch seit dem zweiten Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA knirscht es. Der erst im vergangenen Jahr wieder aufgenommene Dialog ist schon wieder ins Stocken geraten. Statt mit Präsident Donald Trump redet der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un nun mit Kremlchef Wladimir Putin. Was ist davon zu erwarten?

Der CSU-Politiker Manfred Weber will die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei stoppen.

Passende Suchen
  • Aussage Ex-Berater von Trump
  • Notre-Dame Wiederaufbau
  • Kim Jong Un und Putin
  • Sterbehilfe-Verbot
  • Terror in Sri Lanka

Peter Buttigieg will für die US-Demokraten Präsident werden. Er ist jung, schwul und eloquent – mithin das Gegenteil von Donald Trump. Doch zuweilen verleugnet er sich selbst. Und hat politisch bisher wenig darzubieten.

US-Medien sprechen von "einer dramatischen Eskalation der Spannungen". Die US-Demokraten nutzen den Bericht von Russland-Ermittler Mueller, um Donald Trump durch den Ring zu treiben. Der Präsident wehrt sich. Regiert wird eher wenig.

Die Gespräche zwischen Nordkorea und den USA stocken. Nun will sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un mit Kremlchef Putin treffen. Im Mittelpunkt steht das Atomprogramm. Was wird dieser Gipfel bringen?

Im Mai wird das Europäische Parlament neu gewählt, Deutschland geht am 26. Mai an die Wahlurnen. Doch was sagen die Umfragen im Vorfeld der Wahl? Hier finden Sie einen Überblick über die Prognosen.

Der Mord der Woche im "Tatort", die neuesten Folgen der "Big Bang Theory", die tägliche Dosis "Gute Zeiten, schlechte Zeiten", die 100. Wiederholung von "Pretty Woman" oder die Ausstrahlungstermine der Fußball-Bundesliga: Hier finden Sie auf einen Blick alle Sendetermine ihrer Lieblingsserien und Live-Shows, dazu alle Top-Filme und Sport-Events.

Die SPD wirft Armin Laschet "Personenkult auf Kosten der Steuerzahler" vor. Grund für die Kritik ist eine Broschüre zum NRW Tag von 2018. In selbiger ist der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen ganze 50 Mal abgebildet - bei insgesamt 98 Seiten. 

Der CSU-Politiker Manfred Weber will sich im Fall einer Wahl zum Chef der EU-Kommission für einen Baustopp der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 einsetzen. 

Larry Mitchell Hopkins ist Anführer einer US-Miliz und steht seit Montag wegen illegalem Waffenbesitz vor Gericht. Nun sind neue Vorwürfe gegen den 69-Jährigen aufgetaucht. Denn laut den Unterlagen zu dem Verfahren, soll er die Anhänger seiner Bürgerwehr für Attentate auf mehrere Bekannte Persönlichkeiten trainieren haben lassen.

Zwei Tage nach der verheerenden Anschlagserie in Sri Lanka, bei der über 300 Menschen ums Leben gekommen sind, hat sich der sogenannte "Islamische Staat" zu den Bombenanschlägen bekannt.

Sri Lanka trauert um mehr als 300 Opfer der Selbstmordanschläge. Weiter sind viele Fragen offen - Experten aus dem In- und Ausland sollen für Aufklärung sorgen. Per Notstandserklärung bekommen die Sicherheitskräfte weitreichende Befugnisse.

Während eines Zwischenfalls in Nordirland wird die Journalistin Lyra McKee getötet. Nun hat sich die Gruppe "Neue IRA" zu dem Mord bekannt.

In Sri Lanka wurde nach den Anschlägen auf Kirchen und Hotels der Notstand ausgerufen. Mit dieser Regelung erhalten Sicherheitsbehörden erweiterte Befugnisse für Durchsuchungen und Festnahmen.

Das Sultanat Brunei hat die international heftig kritisierte Einführung der Todesstrafe gegen Homosexuelle in einem Brief an das Europäische Parlament verteidigt. 

Der frühere französische Premierminister François Fillon muss sich in einer Scheinbeschäftigungsaffäre vor Gericht verantworten: Richter ordneten einen Prozess gegen Fillon und seine Frau Penelope an, wie es am Dienstag von Seiten der Justiz hieß.

Bundesaußenminister Heiko Maas und US-Schauspielerin Angelina Jolie verbünden sich im Kampf gegen sexuellen Missabrauch in Kriegsgebieten: In einem Gastbeitrag schildern sie erschreckende Beispiele von Frauen in Krisenländern.

Nach den Anschlägen in Sri Lanka sind weiter viele Fragen zu Motiven und möglichen Hintermännern offen. Experten aus dem In- und Ausland sollen für Aufklärung sorgen. Und der Präsident räumt Sicherheitskräften mehr Befugnisse ein.

Einem Medienbericht zufolge haben die Polizei und das Militär bereits 40 Menschen festgenommen. In Colombo sind die Behörden zudem mit Präventionsarbeiten beschäftigt.

Kim Jong Un trifft auf Waldimir Putin: Nordkorea hat nun ein "baldiges" Treffen der beiden Staatsmänner in Russland bestätigt.

TV-Moderator Michel Friedmann sieht einen Zugewinn bei Sichtbarkeit und Aggressivität des Judenhasses in Deutschland. Der Antisemitismus zeige sich deutlicher, viele würden "ihren Schafspelz ausziehen".

In Sri Lanka sind nach den verheerenden Selbstmordanschlägen auf Kirchen und Luxushotels in der Nacht zum Dienstag Notstandsbestimmungen in Kraft getreten.

Nach den verheerenden Anschlägen mit fast 300 Toten in Sri Lanka sind noch viele Fragen offen. Ein Überblick über die bislang vorliegenden Informationen zu den Attacken am Ostersonntag

Die Demokraten im Kongress versuchen derzeit, Einsicht in die Finanzen von US-Präsident Donald Trump zu bekommen. Der wehrt sich aber und geht jetzt gerichtlich dagegen vor. Der Vorwurf: Die Demokraten würden einen politischen Krieg gegen den US-Präsidenten führen.

Die Europawahl 2019 findet nicht für alle EU-Mitgliedsstaaten am gleichen Tag statt. In den Niederlanden etwa beginnen die die Wahlen am 23. Mai, Deutschland und Österreich wählen erst am 26. Mai. Wann die Wahllokale an diesem Tag öffnen und wann Sie die ersten Hochrechnungen erwarten können, erfahren Sie hier.

Ärger in der Regierungskoalition: Ein von der FPÖ zu Ostern verteiltes Gedicht vergleicht Ratten mit Menschen und verunglimpft Migranten. Kanzler Kurz ist empört.

In Colombo nahe der St. Antonius-Kirche sprengen Bombenentschärfer einen Van, weil sich darin offenbar ein Sprengkörper befand. Zudem wurden mehrere Zünder sichergestellt.

Die Regierung von Sri Lanka hat eine einheimische Islamistengruppe für die verheerenden Anschlägen auf christliche Kirchen und Hotels verantwortlich gemacht.

Der TV-Star Wolodymyr Selenskyj hat bei der Stichwahl in der Ukraine den von der EU und den USA unterstützten Präsidenten Petro Poroschenko wohl besiegt. Aber kann ein Komiker ohne politische Erfahrung das von einem Krieg geschwächte Land aus der Krise führen?

Wer war für die Anschlagsserie in Sri Lanka verantwortlich? Und wurden mögliche Hinweise auf die Attacken ignoriert? Nach den Angriffen mit fast 300 Toten sind wichtige Fragen noch ungeklärt.

Der Schauspieler Wolodymyr Selenskyj hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in der krisengeschüttelten Ukraine laut Prognosen klar gewonnen.

In den vergangenen zehn Jahren ging es in Sri Lanka weitgehend friedlich zu, die tropische Insel erholte sich von dunkleren Tagen. Nach einer verheerenden Anschlagsserie an Ostern ist damit erstmal Schluss. Düstere Erinnerungen an eine schlimme Zeit werden wach.

Wie geht es nach dem Mueller-Bericht weiter? Während die Demokraten eine Antwort auf diese Frage suchen, wischt Donald Trump jede Kritik weg. Bei seinen Republikanern lässt aber eine Aussage aufhorchen.

Die engen Verflechtungen zwischen Fußball-Hooligans und der rechtsextremen Szene beschäftigen die deutschen Sicherheitsbehörden: Eine "nicht unerhebliche Zahl von Hooligan- und Ultra-Gruppierungen" verfüge über gewaltbereite rechtsextreme Mitglieder.

Es trifft Gläubige während der Ostermesse und Gäste von Luxushotels: Eine verheerende Serie von Explosionen erschüttert das Urlaubsparadies Sri Lanka und sorgt international für Entsetzen und Bestürzung. Wer steckt hinter den Bluttaten?

Die Brexit-Verschiebung kostet das EU-Parlament 21 Millionen Euro. Weil das britische Parlament sich bis zum ursprünglichen Austrittstermin auf kein Abkommen einigen konnte, ist der neue Austrittstermin nach der Europawahl im Mai. Das heißt, dass Großbritannien nochmal Abgeordnete ins EU-Parlament wählen muss, und das wird teuer.

So schlecht waren die Umfragewerte für CDU und CSU in diesem Jahr noch nie. Aufwind hingegen für die AfD - die Rechtspopulisten schwingen sich in Ostdeutschland zur aktuell stärksten Kraft auf.

Auch am Osterwochenende haben in Paris und anderen französischen Städten wieder zahlreiche Anhänger der "Gelbwesten" demonstriert. In der französischen Hauptstadt kam es am Samstag erneut zu Spannungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten, mehrere Fahrzeuge und Mülleimer gingen in Flammen auf. Die "Gelbwesten" sammelten sich auf dem Platz der Republik.

Wieder wird die afghanische Hauptstadt Zielscheibe einer blutigen Attacke. Mitten im Regierungsviertel stürmen Bewaffnete ein Ministerium. Mehrere Stunden liefern sie sich Schusswechsel mit Sicherheitskräften. Wer und was dahinter steckt, ist noch unklar.

Die AfD geht davon aus, einen Rechtsanspruch auf den Bundestags-Vizepräsidentenposten zu haben. CDU-Politiker Wolfgang Schäuble weist diese Position ausdrücklich zurück.

Immer weniger Menschen sind Parteimitglied - wie viele andere Parteien kämpfen auch die Christdemokraten mit Überalterung und einem zu geringen Frauenanteil. Ob eine Trendwende zu schaffen ist?

Die Tage des 500-Euro-Scheins sind gezählt. Ob mit dem Ausgabestopp wie erhofft Schwarzarbeit und Terrorfinanzierung zurückgedrängt werden, scheint allerdings fraglich.

Ecuadors Präsident Moreno hatte die Aufhebung des diplomatischen Asyls für Julian Assange damit begründet, dass sich dieser wiederholt daneben benommen habe. Nach der Festnahme kursierten schnell wüste Details über das angebliche Fehlverhalten des Wikileaks-Gründers. Ein früherer Diplomat sagt nun: Das ist alles nicht wahr.

Am 26. April 2019 stellt die Deutsche Bundesbank die 500-Euro-Note ein. Ab Ende Mai sollen stattdessen neue 100er und 200er Noten mit verbesserten Sicherheitsmerkmalen erscheinen.

Angela Merkel im Ruhestand? Für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker keine realistische Vorstellung Er hat eine Idee, was die Noch-Kanzlerin nach der nächsten Bundestagswahl machen könnte.

Nach dem Tod einer Journalistin am Rande von schweren Ausschreitungen im nordirischen Derry hat die Polizei zwei Verdächtige festgenommen. Es soll sich um zwei jungen Männer handeln. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Neue IRA für die Tat verantwortlich sein könnte.

Mit seiner Schmähkampagne gegen Jean-Claude Juncker hat sich Viktor Orban in vielen Teilen Europas und ganz besonders in Brüssel unbeliebt gemacht. In Deutschland hat der ungarische Präsident zumindest noch einen Fürsprecher: Horst Seehofer lehnt Orbans Anti-EU-Kampagne zwar ab, nimmt den "Demokraten" aber gleichzeitig in Schutz.

Zwar hat Kanzlerin Angela Merkel kurz vor der Wahl in der Ukraine Präsident Petro Poroschenko noch einmal in Berlin empfangen. Doch die Bilder mit der Deutschen dürften dem Amtsinhaber in seinem bizarren Kampf gegen den Komiker Wolodymyr Selenskyj kaum helfen.

Fast vier Wochen lang musste die Öffentlichkeit auf Details aus Muellers Bericht warten. Jetzt steht fest: Die Erkenntnisse des Sonderermittlers haben es in sich. Donald Trump sieht das anders.