Der Verfassungsschutz hält das Gewaltpotenzial gegen Jüdinnen und Juden sowie gegen jüdische Einrichtungen in Deutschland für "weiterhin abstrakt hoch".
Die Gefahr bestehe vor allem durch Einzeltäterinnen und -täter, "die sich etwa durch die Normalisierung antisemitischer Standpunkte im breiten gesellschaftlichen Diskurs bestätigt fühlen können", schreibt die Behörde in ihrem am Montag veröffentlichten Lagebild Antisemitismus. Zudem ließen Gewaltaufrufe des IS und von Al-Kaida "organisierte, antisemitisch motivierte Anschläge denkbar erscheinen".
Die Eskalation des Nahostkonflikts seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober habe dem Antisemitismus in Deutschland Auftrieb gegeben, stellen die Verfassungsschützer fest. "Anlassbezogen" drohe eine "Zunahme antisemitischer Straftaten gegen Amts- und Mandatstragende". So sei etwa bei Demonstrationen, auf denen antisemitische Bilder und Aussagen verbreitet werden, vor allem mit Gewalt gegen Polizeibedienstete zu rechnen.
Insgesamt bleibe Antisemitismus "eine fortwährende Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung", schreibt der Verfassungsschutz. Trotz den islamistisch sowie linksextremistisch motivierten Antisemitismus sei die größte Bedrohung die "Verschränkung von Rechtsextremismus und Antisemitismus". Die Behörde begründet dies unter anderem mit Zahlen des Bundeskriminalamts zu antisemitischen Straftaten in Deutschland.
"In den vergangenen Monaten ist die Zahl antisemitischer Straf- und Gewalttaten in Deutschland rasant angestiegen", konstatiert Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang. "Das Gefahrenpotenzial für Menschen und Einrichtungen jüdischen Glaubens in Deutschland ist drastisch gestiegen." Das Lagebild bestätige, dass der Antisemitismus bei vielen Feinden der Demokratie in unterschiedlicher Ausprägung festzustellen sei. "Der Antisemitismus zeigt sich weiterhin in allen Erscheinungsformen des Extremismus", betont Haldenwang.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte: "Die Spirale, dass Eskalationen im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führen, müssen wir durchbrechen." Judenfeindliche Straftaten müssten "mit aller rechtsstaatlichen Härte verfolgt werden". © AFP
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