- Per Video hat ein Bundeswehrsoldat der Regierung in sozialen Netzwerken gedroht.
- Er stört sich an den Corona-Maßnahmen, fordert Änderungen bis zum Ablauf eines von ihm gestellten Ultimatums.
- Nun wurde er in München von der Polizei festgenommen.
Ein Bundeswehrsoldat, der in einem Video im Internet Drohungen gegen den Staat wegen Corona-Maßnahmen ausgesprochen hatte, ist in München festgenommen worden. Ein Polizeisprecher sagte, der Mann sei am Donnerstagabend am Odeonsplatz festgenommen worden.
In dem etwa eine Minute langen Clip ist ein Mann in Uniform zu sehen, der sich als Oberfeldwebel Oberauer vorstellt. Er wendet sich insbesondere gegen die beschlossene Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte sowie die für Soldaten für diese Impfung bereits geltende sogenannte Duldungspflicht. "Dies ist eine Warnung", sagt er. "Bis morgen" werde eine Äußerung dazu verlangt. Im Begleittext zum Video heißt es: "Die Soldaten geben sich bis morgen 16:00 Uhr dialogbereit."
Ministerium: Drohungen "nicht hinnehmbar"
"Die Konsequenzen werden bereits geprüft", teilte das Verteidigungsministerium dazu am Donnerstag auf Twitter mit. Das Video "enthält Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar sind", hieß es weiter. Ein Sprecher bat allerdings um Verständnis, dass aus rechtlichen Gründen zu dem Vorgang vorerst keine näheren Angaben gemacht werden könnten, insbesondere nicht zu den beteiligten Personen.
Das Video wurde spätestens am frühen Donnerstagmorgen eine Stunde nach Mitternacht gepostet. Nach Angaben des Rechtsextremismus- und Social-Media-Experten Josef Holnburger ist daher nicht ganz klar, ob der Mann im Video mit seinem Ultimatum Donnerstag oder Freitag meint, so der Co-Geschäftsführer des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS), das unter anderem Desinformation und Radikalisierungstendenzen in sozialen Medien beobachtet.
Soldat soll schon mehrfach zum Kampf aufgerufen haben
Nach Holnburgers Angaben hatte der angebliche Bundeswehrangehörige bereits in der Vergangenheit wegen der Corona-Maßnahmen Gewalt angedroht und zum Kampf aufgerufen.
Im Internet verbreitet wurden auch Aufrufe eines weiteren Soldaten, der als Daniel Futschik bezeichnet wird und auf dem in dem Video Bezug genommen wird, zu einem "Kampf gegen politische Entscheidungen". Die beiden Soldaten sollen unbestätigten Angaben zufolge in Bad Reichenhall und in Euskirchen stationiert sein.
Polizei prüft strafrechtliche Relevanz des Gesagten
Neben der Bundeswehr ist auch die bayerische Polizei in der Sache aktiv. "Unser Kommissariat für Staatsschutzdelikte prüft derzeit, ob strafrechtlich relevante Dinge gesagt wurde", so ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd auf Anfrage der dpa. "Wir stehen im Kontakt mit der Bundeswehr." (afp/dpa/mcf/ash)
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