Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag in Schloss Bellevue die bisherige Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts, Miriam Meßling, zur neuen Richterin am Bundesverfassungsgericht ernannt. Meßling tritt im Ersten Senat in Karlsruhe die Nachfolge von Verfassungsrichterin Gabriele Britz an. Britz wurde feierlich verabschiedet. Sie habe mit ihrer Arbeit "Geschichte geschrieben", sagte Steinmeier laut Redetext.
Der Bundespräsident würdigte viele "grundlegende Entscheidungen" im Bereich des Familienrechts, die Britz als zuständige Berichterstatterin vorgeprägt habe, darunter die zum "dritten Geschlecht" von 2017. Der Beschluss zum Klimaschutz aus dem Jahr 2021 sei "wohl die Entscheidung, die auf Dauer mit Ihrem Namen verbunden bleiben wird", sagte
Meßling tritt ihre Nachfolge im Ersten Senat in Karlsruhe an. Die 50-Jährige wurde am 31. März vom Bundesrat gewählt. Steinmeier würdigte sie als "ganz ausgezeichnete Juristin" mit vielen verschiedenen beruflichen Erfahrungen, die ein großer Gewinn für das Bundesverfassungsgericht sei.
Dieses begrüßte in den vergangenen Monaten gleich vier neue Richterinnen und Richter. Im Februar war Martin Eifert zum neuen Verfassungsrichter ernannt worden, im Januar waren Rhona Fetzer und Thomas Offenloch ernannt worden. Die 16 Verfassungsrichterinnen und -richter werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt, ihre Amtszeit beträgt zwölf Jahre. © AFP
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.