Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht nach der Entscheidung der türkischen Justiz im Fall Mesale Tolu Anzeichen für eine Verbesserung des Verhältnisses zur Türkei.

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Maas sei "erleichtert", dass die gegen die deutsche Journalistin verhängte Ausreisesperre aufgehoben worden sei, teilte Maas am Montag in Berlin mit. "Auch wenn das Verfahren noch nicht beendet ist, ist dies eine gute Nachricht für Frau Tolu und ein Schritt für die Verbesserung unseres Verhältnisses zur Türkei." Tolu ist in der Türkei wegen Terrorvorwürfen angeklagt.

Zugleich machte der Außenminister klar, dass es bei diesem Schritt nicht bleiben dürfe. "Wir sehen viele Punkte in Sachen Rechtsstaatlichkeit in der Türkei weiterhin kritisch und sprechen das offen gegenüber unseren türkischen Gesprächspartnern an", so Maas. Dies gelte insbesondere für die andauernden Haftfälle. Derzeit sind nach Angaben des Außenministers mindestens sieben Deutsche "aus politischen und für uns nicht nachvollziehbaren Gründen" inhaftiert.

Auch Reporter ohne Grenzen erleichtert über Entwicklung

Auch die Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat sich erfreut gezeigt, dass die Ausreisesperre der in der Türkei angeklagten deutschen Journalistin Mesale Tolu aufgehoben wird. "Wir sind erleichtert, dass Mesale Tolu mit ihrem Sohn endlich in ihre Heimat zurückkehren darf", sagte Geschäftsführer Christian Mihr am Montag laut Mitteilung. "Die türkische Justiz muss jetzt auch die absurden Vorwürfe gegen Mesale Tolu fallen lassen und die Ausreisesperre gegen ihren Mann aufheben", forderte er.

Tolu wird Mitgliedschaft in der linksextremen MLKP vorgeworfen, die in der Türkei als Terrororganisation eingestuft wird. Tolus Mann, Suat Corlu, der im selben Verfahren angeklagt ist, wird nach Angaben des Solidaritätskreises "Freiheit für Mesale Tolu" vorerst in der Türkei bleiben müssen. Seine Ausreisesperre bleibe bestehen, heißt es in der Erklärung.

"Anlässlich des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im September fordern wir die Bundesregierung auf, sich öffentlich für die Freilassung der in derTürkei inhaftierten Journalisten einzusetzen", so Mihr weiter. (mgb/dpa)

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