Pistorius und die Wehrpflicht: Wie machen es andere Staaten?

Spätestens seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wird in Deutschland wieder verstärkt über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert.

Die war nach 55 Jahren im Juli 2011 unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU – im Bild) ausgesetzt worden.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt derzeit wegen der veränderten Sicherheitslage Modelle einer Dienstpflicht prüfen, darunter das schwedische Wehrpflichtmodell.

Die Vorschläge sollen einen ersten Schritt zur Wiedereinführung einer neuen Wehrpflicht darstellen. Wie genau diese aussehen sollte, darüber wird politisch gestritten. In der Ampel spricht man sich bislang für ein freiwilliges Modell aus. Die CDU plädiert hingegen in ihrem neuen Grundsatzprogramm für eine schrittweise Rücknahme der "Aussetzung der Wehrpflicht" und "ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr". Doch wie halten es eigentlich andere Länder mit der Wehrpflicht?

In Schweden wurde die Wehrpflicht 2010 ausgesetzt. Sieben Jahre später wurde sie wieder eingeführt. Trotzdem werden längst nicht alle jungen Männer und Frauen aus einem Jahrgang eingezogen. Nachdem zunächst alle einen Fragebogen von der Musterungsbehörde bekommen, wird nur ein Teil von ihnen zur Musterung eingeladen.

Ein ausgewählter Kreis wiederum erhält dann am Ende Angebote für einen Dienst. Es handelt sich also um eine Art Musterungspflicht. In sechs bis 15 Monaten bekommen die Rekrutinnen und Rekruten eine militärische Grund- und Führungsausbildung.

In Dänemark gilt die Wehrpflicht bislang für Männer ab 18 Jahren. Weil es genug Interessenten gibt, wird aber nur ein Teil eines Jahrgangs einberufen. Doch das soll sich ab 2026 ändern: Geplant ist, dass die Wehrpflicht auch auf Frauen ausgeweitet wird. Der Grundwehrdienst soll zudem verlängert werden.

In Griechenland herrscht eine Militärpflicht für alle Männer. Sie beträgt zurzeit in allen Waffengattungen zwölf Monate. Wer an den Grenzen dient, bleibt nur neun Monate.

Das gilt auch für Sondereinheiten, wie beispielsweise bei den Fallschirmjägern. Daneben gibt es die Möglichkeit zu einem Zivildienst, der aber doppelt so lang dauert. Da die Bevölkerung schrumpft, plant Athen einen freiwilligen Militärdienst auch für Frauen.

In der Türkei gilt die Wehrpflicht laut Gesetz für alle Männer zwischen 20 und 41 Jahren. Sie müssen mindestens sechs Monate dienen. Gegen eine Zahlung von umgerechnet etwa 5.200 Euro kann die Zeit auf vier Wochen verkürzt werden.

Sich dem Wehrdienst zu entziehen, wird mit Geldbußen und Gefängnis bestraft. In der Vergangenheit machte es die Regierung mehrfach zeitlich begrenzt möglich, sich vollständig vom Wehrdienst freizukaufen. Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt es nicht.

Lettland hatte in Reaktion auf den Angriffskrieg des Nachbarlandes Russland gegen die Ukraine den Wehrdienst schrittweise wieder eingeführt: zunächst von Mitte 2023 an auf freiwilliger Basis, seit Anfang 2024 verpflichtend.

Eingezogen werden Männer im Alter von 18 bis 27 Jahren. Frauen können freiwillig die elfmonatige militärische Ausbildung absolvieren. Ein alternativer Ersatzdienst ist in einer dem Verteidigungsministerium unterstellten Einrichtung zu leisten. (thp/Mit Material der dpa)