Angesichts des Kriegs zwischen Israel und der islamistischen Hamas hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson vor einer erhöhten Terrorgefahr in Europa gewarnt. "Es gibt ein gewaltiges Risiko einer höheren terroristischen Bedrohung in Europa in Verbindung mit der Lage in Nahost", sagte sie am Mittwoch mehreren europäischen Zeitungen, darunter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.). Das größte Risiko sehe Johansson darin, "dass Leute, die schon hier sind, schon radikalisiert sind, Angriffe verüben könnten".
Die Innenkommissarin verwies der F.A.Z. zufolge auf eine Reihe von Initiativen der Kommission und Gesetzesverschärfungen, die jetzt genutzt werden könnten. Zum besseren Schutz religiöser Stätten und öffentlicher Räume gebe es Leitlinien und finanzielle Hilfen durch die Kommission.
Zudem forderte Johansson einen besseren Datenaustausch zwischen Polizeibehörden, und verwies auf die EU-Verordnung über die Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte. Die Verordnung verpflichtet etwa Netzbetreiber, binnen einer Stunde terroristische Inhalte zu entfernen, wenn sie eine entsprechende Anordnung einer nationalen Behörde erhalten. Das Instrument werde Johansson zufolge von Staaten aber insgesamt nur "als letztes Mittel" genutzt. © dpa
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