Bundespräsidenten-Wahl 2017

Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung den nächsten Bundespräsidenten. "Ich habe mich entschlossen nicht erneut für das Amt zu kandidieren", erklärte der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck am 6. Juni 2016. Damit steht er 2017 nicht noch einmal für fünf Jahre als Bundespräsident zur Verfügung. Als eine möglicher Nachfolger von Joachim Gauck zeichnet sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier von der SPD ab. Die Wahl des Bundespräsidenten läuft nach einem festgelegten Muster ab. Die Bundesversammlung tritt in der Regel alle fünf Jahre zusammen und hat den einzigen Zweck, den kommenden Bundespräsidenten zu wählen. Der Bundestagspräsident, aktuell Norbert Lammert, bestimmt den Ort und die Zeit der Bundesversammlung. Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt wurden. Bei der Wahl von Joachim Gauck am 18. März 2012 waren insgesamt 1.240 Mitglieder in der Bundesversammlung. Für die Wahl des Nachfolgers von Joachim Gauck werden 1.260 Mitglieder antreten, davon 630 Bundestagsabgeordnete und 630 Mitglieder der Landesparlamente. Die Wahl des Bundespräsidenten 2017 wird geheim und ohne vorherige Absprache stattfinden. Für die Wahl eines Bundespräsidenten kann jeder Deutsche möglich sein, sofern dieser das 40. Lebensjahr vollendet hat. Eine Parteizugehörigkeit ist nicht notwendig, jedes Mitglied der Bundesversammlung könnte einen Kandidaten vorschlagen. Um der nächste Bundespräsident zu werden, muss der Kandidat im ersten und zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen, andernfalls wird ein dritter Wahlgang abgehalten. Die Entscheidung wird mit relativer Mehrheit getroffen, der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt. Nach Auszählung der Stimmen und Bekanntgabe durch den Bundestagspräsidenten, muss der Kandidat die Wahl annehmen und bei Amtsantritt folgenden Eid schwören: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Die Wahl des Bundespräsidenten gilt als richtungsweisend für die kommenden Bundestagswahlen.

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