In Deutschland ist zuletzt im Schnitt zehn Mal pro Monat ein Politiker Opfer einer gewaltsamen Attacke geworden. Die Polizei registrierte im April, Mai und Juni dieses Jahres insgesamt 31 Fälle von Körperverletzung oder gefährlicher Körperverletzung, die sich gegen Politiker richteten, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervorgeht.
In 24 Fällen waren Mitglieder der AfD betroffen. Die mutmaßlichen Täter kamen dabei laut Polizeistatistik meist aus dem linken Spektrum. In einigen Fällen konnte der Tathintergrund allerdings nicht klar zugeordnet werden.
Den Angaben zufolge wurden Mitglieder der Grünen im gleichen Zeitraum dreimal Opfer von Gewalt. In Leipzig wurde ein Mitglied der Linkspartei von einem oder mehreren Tätern aus der rechten Szene attackiert.
Im rheinland-pfälzischen Weißenthurm traf es ein CDU-Mitglied, wobei die Polizei den politischen Hintergrund dieses Angriffs nicht zuordnen konnte. In zwei Fällen wurden Mitglieder von Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, körperlich attackiert.
372 Straftaten gegen Parteimitglieder im zweiten Quartal
Betrachtet man auch andere Delikte wie etwa Bedrohung, Sachbeschädigung oder Beleidigung, so waren Parteimitglieder im zweiten Quartal dieses Jahres - in das die Europawahl und die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft fielen - von 372 Straftaten betroffen.
Darüber hatte zuerst die "Rheinische Post" berichtet. Im ersten Quartal 2019 hatten die Polizeidienststellen 217 Straftaten gegen Parteimitglieder gemeldet. Der AfD-Abgeordnete Martin Hess warf den anderen Bundestagsparteien vor, solche Angriffe sogar noch zu "dulden oder befeuern". © dpa
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