- Die Polizei hat am Montagabend in mehreren sächsischen Orten Proteste gegen staatliche Corona-Maßnahmen unterbunden.
- Zuvor war über soziale Netzwerke vielerorts zu den unzulässigen Versammlungen aufgerufen worden.
- Auch in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern gab es Proteste.
Die Polizei hat am Montagabend in mehreren sächsischen Orten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gestoppt. Unter anderem hatten sich laut Polizei in Bautzen, Chemnitz und Freiberg jeweils einige Hundert Menschen versammelt. In Zwönitz im Erzgebirge seien es rund 60 Menschen gewesen. Die Polizei hatte vorab eine härte Gangart angekündigt, nachdem sie in den vergangenen Wochen kaum gegen die unzulässigen Proteste in dem Bundesland mit den deutschlandweit höchsten Coronazahlen vorgegangen war. Daran hatte es scharfe Kritik gegeben. Die Corona-Notfallverordnung erlaubt in Sachsen derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern.
In Bautzen seien rund 350 Menschen in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Sie seien gestoppt worden, von 30 Beteiligten seien die Personalien aufgenommen worden. Zudem habe es eine Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen gegeben, bei der die Polizei ebenfalls eingeschritten sei. Der Platz sei zu voll gewesen, die Anwesenden seien aufgefordert worden, sich zu entfernen. Die Beamten hätten Pfefferspray einsetzen müssen, um Menschen zurückzudrängen, berichtete die Polizei auf Twitter.
Demo in Chemnitz wurde schnell unterbunden
Auch in Freiberg sei ein unzulässiger Aufzug gestoppt worden, so die Polizei. Nach Schätzungen eines dpa-Fotografen bewegte sich die Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich. In Chemnitz sind nach dpa-Informationen einige Hundert Protestierende nur ein paar Hundert Meter weit gekommen. Dann kesselten die Einsatzkräfte sie ein. Die Polizei teilte mit, sie werde Identitäten feststellen und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen fertigen.
Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in Sachsen am Montag mit 1.234,4 an. Der Landtag hat am Montag die epidemische Lage im Freistaat festgestellt und so die rechtliche Grundlage für eigene Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie geschaffen.
Die Polizei hatte die Sitzung mit einem Großaufgebot abgesichert und das Parlament abgeriegelt. Laut Polizei versammelten sich kurz nach Eröffnung der Sitzung unerlaubt etwa 50 Menschen. Die Versammlung sei aufgelöst und ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden. Bis zum Nachmittag hätten sich 27 Personen wegen Verstößen gegen die Notfall-Verordnung verantworten müssen.
Am Freitag hatte es einen Fackelaufmarsch von Gegnern der staatlichen Corona-Politik vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) gegeben.
Corona-Proteste in fast allen Landkreisen Thüringens
Auch in Thüringen hat es am Montagabend in fast allen Landkreisen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Insgesamt habe es 24 Versammlungsorte gegeben, sagte ein Sprecher der Polizei am Montagabend. Dabei seien die Teilnehmerzahlen meist höher gewesen als derzeit zulässig. Erlaubt sind in Thüringen nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal 35 Menschen. Die Beamten hätten deswegen versucht, keine Aufzüge zuzulassen und die Verantwortlichen in den nicht angemeldeten Demos ausfindig zu machen. Schwierig sei es jedoch gewesen, überall mit einer ausreichenden Zahl von Einsatzkräften zu sein, hieß es weiter.
Die größten Proteste gab es nach Einschätzung der Polizei in Erfurt mit etwa 1.000, in Altenburg mit etwa 800 und in Zeulenroda mit 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Organisatoren der Erfurt-Demo werden der Polizei zufolge wegen der Größe der Versammlung ein Bußgeld von etwa 1.500 Euro zahlen müssen. Auch in Eisenach, Nordhausen, Arnstadt, Jena, Saalfeld, Sömmerda und weiteren Städten habe es Demonstrationen gegeben.
In Mecklenburg-Vorpommern demonstrierten am Montag mehr als 2.700 Menschen gegen die nach ihrer Auffassung zu strengen Corona-Regelungen. Das waren fast doppelt so viele wie vor einer Woche, wie Polizeisprecher in Rostock und Neubrandenburg erklärten. Dabei gab es angemeldete Demonstrationen in Rostock, Greifswald und Neubrandenburg sowie einen nicht angemeldeten Protest in Schwerin. (dpa/fra)
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