Der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz soll die Partei vorerst wieder verlassen. Das berichtet die ARD. Das Hauptsacheverfahren steht noch aus. Die AfD äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.
Der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz soll die Partei nach Informationen der ARD vorerst wieder verlassen. Das habe das Bundesschiedsgericht in einem Eilverfahren entschieden, berichtete die ARD am Donnerstag unter Berufung auf Parteikreise und Kreise des Bundesschiedsgerichts.
Das Hauptsacheverfahren stehe noch aus. Laut dem Bericht stimmten sieben Mitglieder des Parteigerichts für den vorläufigen Ausschluss, bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme.
Eil-Entscheidung soll erst am Freitag ausgefertigt werden
Ein AfD-Sprecher bestätigte die Entscheidung am Donnerstag auf Anfrage zunächst nicht. Kalbitz erklärte, dass ihm die Eil-Entscheidung noch nicht zugegangen sei. Sie solle nach seinem Kenntnisstand erst am Freitag ausgefertigt werden.
Das Landgericht Berlin hatte am vergangenen Freitag einen Beschluss des AfD-Bundesvorstands zur Beendigung der Parteimitgliedschaft von Kalbitz für unzulässig erklärt, nachdem dieser einen Eilantrag gestellt hatte. (ff/dpa)
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