Die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Katarina Barley, plädiert für das Spitzenkandidaten-Prinzip bei der Europawahl 2024. "Es war ein Fehler, dass beim letzten Mal kein Spitzenkandidat Kommissionspräsident wurde. Das hat das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler enttäuscht", sagte die Vizepräsidentin des Europaparlaments den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). "Wir sollten das Spitzenkandidaten-Prinzip aufrechterhalten. Es muss dann aber auch eingehalten werden." Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl 2024 führen. Ende September wurde sie einstimmig vom Parteipräsidium nominiert.
Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist in der EU nicht rechtlich verankert, wird aber von EU-Politikern befürwortet, um die Rolle des Parlaments bei zentralen Personalentscheidungen zu stärken. Danach soll der Politiker Kommissionspräsident werden, der zuvor als Spitzenkandidat bei der EU-Parlamentswahl die meisten Stimmen bekommen hat.
Zum Tragen kam dieses Prinzip bislang nur 2014, als die EU-Staats- und Regierungschefs den Wahlsieger Jean-Claude Juncker als Kommissionschef vorschlugen und dieser anschließend vom EU-Parlament gewählt wurde. 2019 war der erfolgreiche Spitzenkandidat Weber am Widerstand unter anderem von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gescheitert - Ursula von der Leyen wurde Kommissionspräsidentin, obwohl sie nicht zur Parlamentswahl angetreten war. © dpa
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