Der Bundestag hat am Freitag der Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Bosnien-Herzegowina zugestimmt. Damit können sich bis Ende Juni 2024 weiterhin bis zu 50 deutsche Soldatinnen und Soldaten an der EU-geführten Mission Eufor Althea beteiligen. Zentrale Aufgabe ist weiterhin das Unterstützen der Umsetzung des Friedensvertrages von Dayton aus dem Jahr 1995.
Für die Verlängerung der Mission stimmten in namentlicher Abstimmung 489 Abgeordnete. Es gab 80 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Weitere Ziele des Einsatzes ist die Ausbildung der bosnischen Streitkräfte und die Schaffung eines sicheren Umfeldes für die Entwicklung des Landes.
Die Bundesregierung hatte ihren Antrag auf Verlängerung der Mission damit begründet, dass es bislang nicht gelungen sei, starke gesamtstaatliche Institutionen in Bosnien-Herzegowina zu etablieren. Es gebe weiterhin politische Blockaden und die Gefahr einer Destabilisierung sei unverändert hoch.
In Bosnien-Herzegowina gibt es knapp 30 Jahre nach Kriegsende weiter erhebliche Spannungen zwischen den Volksgruppen der Serben, Kroaten und der bosnischen Muslime. Vor allem auf Seiten der bosnischen Serben bestehen Tendenzen zu einer Abspaltung beziehungsweise einem Anschluss an Serbien. © AFP
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