FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle sieht trotz der Differenzen in der Ampel-Koalition den Zusammenhalt der Regierung nicht gefährdet. SPD, Grüne und FDP "haben gemeinsam Verantwortung für das Land übernommen und deswegen muss man schwierige Fragen auch ausführlich miteinander besprechen", sagte Kuhle am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin".
Die Spitzen der Ampel-Koalition wollen am Dienstagmorgen nach einer Unterbrechung ihre Gespräche wieder aufnehmen. Am Montagnachmittag hatte sich die Runde nach fast 20 Stunden Beratungen vertagt.
Kuhle zeigte sich trotz der langen Dauer der Gespräche zuversichtlich. Für die FDP habe unter anderem die Planungsbeschleunigung etwa im Straßenbau Priorität. Dies und anderes seien offenbar "die großen Knackpunkte" im Koalitionsausschuss, sagte Kuhle.
Er warnte, es sei "nicht gut, wenn man die Zusammenarbeit in der Koalition grundsätzlich in Frage stellt, da sollten wir alle uns an die eigene Nase fassen einschließlich der FDP". "Diese Koalition wird weiter bestehen, sie wird Deutschland weiter gut regieren", sagte Kuhle. "Aber ständig grundsätzlich in Frage zu stellen, ob man jetzt in dieser Koalition bleiben sollte oder nicht, das verunsichert die Menschen." © AFP
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