Seit seinem Amtsantritt gab es immer wieder Kritik am Kommunikationsstile von Olaf Scholz. In der Haushaltskrise vermisst auch Grünen-Politiker Anton Hofreiter klare Worte des Kanzlers. Dieser hätte sich laut Hofreiter für das "Chaos" entschuldigen müssen.

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf für seine Kommunikation in der Haushaltskrise kritisiert. Scholz habe in seiner Regierungserklärung in der vergangenen Woche "niemandem erklärt, was wirklich passiert ist", sagte Hofreiter dem "Spiegel". "Er lieferte technische Antworten, keine politischen. Ich hätte mir gewünscht, dass Olaf Scholz einmal sagt, dass ihm dieses Chaos leidtut."

Scholz hätte sich bei den Bürgern entschuldigen müssen, sagte Hofreiter. "Er ist der Kanzler, er trägt die Verantwortung." Mit Blick auf die gegenwärtigen Beratungen von Scholz, Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zum Bundeshaushalt 2024 forderte Hofreiter Kompromissbereitschaft.

"Ich erwarte von allen drei Beteiligten, dass sie sich ehrlich machen und darüber klar werden, in welcher Lage wir uns gerade befinden", sagte Hofreiter. "Es geht hier nicht um eine innerdeutsche Debatte für Feinschmecker. Wir sind in einem Systemwettbewerb: Demokratie gegen Autokratie, Krieg gegen Frieden." (afp/thp)

Regierungserklärung

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28. November 2023 von Fabian Busch

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Hofreiter kritisiert Kommunikationsstil des Kanzlers

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