In Deutschland sind nach Angaben des Bundesfinanzministeriums aktuell russische Vermögenswerte in Höhe von 3,9 Milliarden Euro eingefroren. Wie eine Sprecherin am Mittwoch in Berlin vor Journalisten sagte, handelt es sich dabei etwa um Gelder, Beteiligungen oder Jachten sanktionierter Personen, Organisationen oder Unternehmen. Im vergangenen Juni hatte die Regierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Unionsfraktion den Wert noch auf 5,2 Milliarden beziffert. Die Summe unterliege Marktschwankungen und werde auch von einzelnen Entlistungen durch die EU beeinflusst, begründete die Sprecherin den Rückgang - wenn also Personen oder Organisationen wieder von der Sanktionsliste gestrichen werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuletzt angekündigt, dass Erträge aus der Verwahrung eingefrorener russischer Gelder in der EU künftig für Waffenkäufe weltweit zugunsten der Ukraine genutzt werden könnten. Es gebe eine Verständigung, etwa 90 Prozent dieser Mittel für ukrainische Verteidigungszwecke zu nutzen. Es gehe um mehrere Milliarden Euro im Jahr.
In der EU sind nach Kommissionsangaben rund 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank eingefroren. Die Erträge aus der Verwahrung steigen laufend. Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt mitgeteilt, 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinseinnahmen gemacht zu haben, die in Verbindung zu Russland-Sanktionen stehen. © dpa
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