Die neu gegründete politische Vereinigung Dava hat nach Einschätzung der Politikwissenschaftlerin Karen Schönwälder ebenso wenig Chancen auf Erfolg wie frühere Parteigründungen in Deutschland, die vor allem um Menschen ausländischer Herkunft geworben hatten. Dazu gehört etwa die Allianz Deutscher Demokraten, die bei der Landtagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen 0,1 Prozent der Stimmen erhielt.
Auch international seien Parteien, die sich an Migranten und Migrantinnen oder eine bestimmte nationale Herkunftsgruppe wenden, kaum erfolgreich, sagte die Forscherin vom Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen der Deutschen Presse-Agentur.
Zwar gelinge es den deutschen Parteien in der Summe weiterhin nicht in ausreichendem Maße, Bürger mit Migrationshintergrund anzusprechen. Dennoch hätten sich gerade Deutsche mit Wurzeln in der Türkei etwa seit den 1980er Jahren "engagiert an demokratischen Prozessen in Deutschland beteiligt", betonte die Politologin. Unter migrantischen Kandidaten für politische Ämter, Abgeordneten und Amtsträgern seien sie im Vergleich zu anderen Herkunftsgruppen deutlich stärker repräsentiert.
Die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (Dava) war Mitte Januar mit der Ankündigung an die Öffentlichkeit getreten, an der Europawahl am 9. Juni teilnehmen zu wollen. Zu den Kandidaten, die Dava bislang vorgestellt hat, gehören unter anderem zwei Männer, die sich zuvor in Islamverbänden engagiert hatten. Der Vorsitzende der neuen Vereinigung, Teyfik Özcan (53), tritt selbst nicht an. Vorwürfe, Dava sei der verlängerte Arm der islamisch-konservativen türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan, wies Özcan zurück.
Was die Chancen einer Partei, die stark um Türkeistämmige wirbt, nach Ansicht von Schönwälder zusätzlich mindert, ist die Tatsache, dass deren Vertreter auch unter Deutschen mit Migrationshintergrund weniger bekannt seien als die führenden Politiker und Politikerinnen der großen Parteien.
"Schließlich leben diese Menschen in Deutschland und nehmen hier an gesellschaftlichen Debatten teil." Ihre politischen Anliegen unterschieden sich nicht grundlegend von denen anderer Menschen. © dpa
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