Eingefrorene russische Vermögen in der Europäischen Union sollen nach Ansicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Munitionslieferungen an die Ukraine genutzt werden.
"Es könnte kein stärkeres Zeichen und keine bessere Verwendung für diese Vermögenswerte geben", sagt von der
"Es ist an der Zeit, dass wir über die Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte für den gemeinsamen Erwerb militärischer Ausrüstung für die Ukraine sprechen", erklärte von der Leyen. Die Kommissionschefin wiederholte ihr Versprechen, die Ukraine "so lange wie nötig" zu unterstützen. "Wir dürfen Russland nicht gewinnen lassen", betonte sie.
Von der Leyen sprach sich zudem für Aufrüstung in den EU-Mitgliedsstaaten aus. Es sei notwendig, "die Streitkräfte der Mitgliedstaaten wieder aufzubauen, zu verstärken und zu modernisieren". Die Kapazitäten in der europäischen Rüstungsindustrie müssten in den kommenden fünf Jahren "massiv hochgefahren" werden.
Die EU-Länder hatten sich Ende Januar bereits darauf geeinigt, Zinsgewinne aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten für die Ukraine beiseite zu legen. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat die Europäische Union rund 200 Milliarden Euro an russischen Vermögenswerten eingefroren. Wegen hoher juristischer Hürden in Deutschland und anderen Ländern können sie aber nicht einfach beschlagnahmt werden. © AFP
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.