Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält konkrete Verbesserungen beim Schutz von Frauen vor Gewalt für machbar. "Ich bin mir sicher, dass wir Verbesserungen in den Bereichen hinbekommen, wenn wir weiter gemeinsam an diesen wichtigen Themen arbeiten", schrieb der SPD-Bundestagsabgeordnete bei Facebook nach dem Besuch beim Frauenpolitischen Rat Brandenburg am Samstag in Potsdam. "Der bessere Schutz von Frauen vor Gewalt, die damit verbundene Notwendigkeit, mehr Frauenhäuser zu schaffen, Altersarmut, von der besonders oft Frauen betroffen sind und die besonderen Bedarfe in der Frauengesundheit - darüber haben wir gesprochen."
Scholz betont Nachholbedarf bei Gleichberechtigung
Scholz sieht Nachholbedarf bei der Gleichberechtigung. "Frauen sind die Hälfte der Gesellschaft - das bildet die Wirklichkeit in unserem Land an vielen Stellen noch zu wenig ab", sagte der SPD-Politiker. Deshalb sei er dankbar, dass sich engagierte Frauen im Frauenpolitischen Rat zusammengeschlossen hätten.
Kritik an verpasster Chance für Paritätsregeln
Die Sprecherin des Frauenpolitischen Rats Brandenburg, Linda Weiß, kritisierte, dass Frauen im Bundestag weiter unterrepräsentiert seien. Bei der jüngsten Reform des Bundeswahlrechts sei die historische Chance verpasst worden, Paritätsregeln zur Gleichstellung aufzunehmen. Das Brandenburger Verfassungsgericht hatte im Jahr 2020 ein Paritätsgesetz in Brandenburg für gleichmäßig viele Männer und Frauen auf den Kandidatenlisten für Landtagswahlen gekippt. © dpa
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