Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bedeutung Israels als sicherer Ort für Jüdinnen und Juden hervorgehoben. "Und es ist in der ganzen Welt wichtig zu wissen, dass es diesen Ort gibt", fügte er am Samstag am Rande eines zweitägigen Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) im südspanischen Málaga hinzu. "Deshalb muss unsere Solidarität mit Israel klar sein. Der furchtbare, barbarische Angriff der Hamas auf israelische Bürgerinnen und Bürger, auf Kinder, auf Ältere, auf junge Leute, die an einem Festival teilnehmen, die Erniedrigungen, die dort gefilmt worden sind, das ist etwas, was wir niemals akzeptieren werden", sagte der Sozialdemokrat. Zugleich müsse alles getan werden, eine Eskalation des Konflikts zu vermeiden und notwendige humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen zu ermöglichen.
In Málaga ging es auch um die Notwendigkeit der weiteren Unterstützung für die Ukraine sowie um Migration und den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU bis 2027.
Neben Scholz und anderen Staats- und Regierungschefs nahmen an dem Treffen in Málaga auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sowie die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, teil. Klingbeil betonte, dass von dem Kongress ein klares Signal Richtung Israel ausgehen solle. Die Solidarität mit Israel bedeute, dass man auch an der Seite Israel stehe, wenn es sich verteidige und gegen diejenigen vorgehe, die die furchtbaren Terroranschläge zu verantworten hätten, fügte der SPD-Vorsitzende hinzu. © dpa
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