Lange Zeit sah es danach aus, als könnten die beiden größen Volkswirtschaften der Welt tatsächlich zu einer gütlichen Einigung in ihrem Handelsstreit gelangen. Doch nun schaltet Donald Trump in den Angriffsmodus: Ab Freitag sollen die Sonderzölle drastisch steigen.
US-Präsident
Trump hatte vor zehn Monaten Einfuhren bestimmter Waren aus China im Volumen von 200 Milliarden Dollar mit Sonderzöllen von zehn Prozent belegt und zugleich eine mögliche Erhöhung auf 25 Prozent für den Januar signalisiert. Im Dezember hatten sich beide Seiten beim G20-Gipfel in Argentinien auf einen vorläufigen Waffenstillstand verständigt und beschlossen, Verhandlungen aufzunehmen. Für weitere Importe im Volumen von 50 Milliarden Dollar - vor allem im High-Tech-Sektor - ist der Satz bereits bei 25 Prozent.
Warenimporte im Wert von 325 Milliarden Dollar blieben zunächst frei von Sonderzöllen, erklärte Trump. Dies werde sich aber kurzfristig ändern, schrieb der US-Präsident weiter. Auch diese Waren sollen mit 25-prozentigen Sonderzöllen belegt werden, drohte er. Dies würde bedeuten, dass praktisch alle US-Importe aus China Sonderzöllen unterlägen. "Der Handelsdeal mit China geht weiter, aber zu langsam, weil sie versuchen, nachzuverhandeln", erklärte er und fügte hinzu: "Nein!"
Zölle hätten zum Erfolg der US-Wirtschaft beigetragen
Trump argumentierte, die in den vergangenen zehn Monaten erhobenen Zölle hätten zum Erfolg der US-Wirtschaft und zum Wachstum in den USA beigetragen. "Diese Zahlungen sind teilweise verantwortlich für unsere großartigen wirtschaftlichen Ergebnisse", schrieb der Präsident. Allerdings werden Einfuhrzölle in der Regel zunächst einmal vom Importeur bezahlt. Dieser kann sie auf die Verbraucher abwälzen oder auch versuchen, einen Ausgleich über günstigere Einkaufspreise zu erlangen - oder Einfuhren aus dem Land zurückzufahren. Nur dann würde China belastet.
Für den US-Haushalt allerdings sind die Zölle in der Tat eine zusätzliche Einnahmequelle. Die Einnahmen seien im Oktober 2018 im Jahresvergleich um rund 40 Prozent auf 5,5 Milliarden Dollar gestiegen, berichtete die "New York Times".
Ob die Handelsgespräche in den nächsten Tagen - wie eigentlich vorgesehen - nun in Washington weitergehen, ist unklar. In weniger als zwei Wochen steht auch eine Entscheidung über mögliche Sonderzölle auf die Einfuhr von Autos und Autoteilen aus der EU an - dies würde vor allem die deutsche Wirtschaft empfindlich treffen. Die EU versucht, ein Abkommen über Zollfreiheit bei allen Industrieprodukten - inklusive Autos - zu verhandeln.
(dpa/fra) © dpa
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