- Wegen vermeintlicher Versäumnisse bei der Impfstoff-Beschaffung und Verteilung steht Gesundheitsminister Jens Spahn unter Druck.
- Der Koalitionspartner SPD stellte kritische Fragen.
- Nun gibt Spahn Antworten - in einem Brief an alle Bundestagsabgeordneten.
Gesundheitsminister
Es gehe um "die größte Impfkampagne" unserer Geschichte, erläuterte Spahn in einem Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten. "Der Start ist - allen berechtigten Hinweisen auf zu verbessernde Abläufe zum Trotz - ein Erfolg."
Er bitte um gemeinsames Eintreten dafür, dass die Bürger den Weg mitgehen und sich "in großer Zahl impfen lassen", heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zunächst hatte die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch) darüber berichtet.
Gut zwei Wochen nach Beginn der Impfungen in Deutschland will Spahn an diesem Mittwoch eine Regierungserklärung im Bundestag zum aktuellen Stand abgeben. Zuletzt war auch vom Koalitionspartner SPD Kritik an zu geringen Impfstoff-Bestellungen laut geworden. Vor Ort gibt es teils Ärger wegen der Organisation von Impfterminen.
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Spahn verteidigt Zulassung in der EU
Spahn argumentiert, die europäische Impfstoff-Beschaffung, die Umsetzung in Ländern und Kommunen sowie die Koordination durch den Bund seien an sich ein komplexer und herausfordernder Prozess.
"Aber gemeinsam entscheiden und dann vor Ort umsetzen, ist fast immer besser als der Versuch, alles zentral zu steuern." Er verteidigt die Zulassung in der EU in einem ordentlichen Verfahren. Erwartet würden nicht nur schnelle, sondern auch wirksame und sichere Impfstoffe.
Deutschland gehöre zu den Ländern, die nach aktuellem Stand im Verlauf dieses Jahres genug Impfstoff für die gesamte Bevölkerung haben könnten. Dies sollte "Anlass zur Zuversicht" geben.
Angesichts knapper Produktionskapazitäten sei es gerade zu Beginn nicht überraschend, dass eine weltweit hohe Nachfrage das Angebot bei weitem übersteige - unabhängig von Vertragsabschlüssen Deutschlands oder der EU. Spahn verteidigte erneut das europäische Vorgehen. Dies sei wegen des freien Personenverkehrs und des offenen Binnenmarkts auch "in unserem ureigenen, wohlverstandenen deutschen Interesse".
Zwölf Millionen Impfdosen im ersten Quartal 2021
Spahn erläuterte, dass vom ersten Impfstoff der Hersteller Biontech und Pfizer bis Ende März etwa 10,1 Millionen Dosen verfügbar sein sollen - zusammen mit 1,8 Millionen Dosen des zweiten zugelassenen Präparats von Moderna seien es im ersten Quartal wie geplant mindestens knapp zwölf Millionen Dosen.
Damit könne es gelingen, im ersten Quartal allen Impfwilligen der ersten Prioritätsgruppe ein Angebot zu machen. Dazu gehören Ältere über 80, Pflegeheimbewohner und Gesundheitspersonal mit besonders hohem Infektionsrisiko.
Für das ganze Jahr 2021 habe sich Deutschland insgesamt etwa 140 Millionen Impfdosen von Biontech/Pfizer und Moderna gesichert - das reiche aus, um Deutschland gut zu versorgen.
Zu Terminvergaben für Impfungen erläuterte Spahn, bislang nutzten nur einige Länder die dafür angebotene bundesweite Ärzte-Servicenummer 116 117. Bei der Leitungskapazität der Nummer gebe es keine Engpässe. Bei der Weiterleitung in die Call-Center der Länder müsse dort aber eine ausreichende Besetzung gewährleistet sein. Der Bund sei bereit, bei zeitweiser Überlastung sein Call-Center als Auffanglösung zur Verfügung zu stellen.
Das Impfen in Pflegeheimen nun sei aufwendiger und langsamer. Wenn vollständig in Impfzentren und in eingespielten Prozessen geimpft werden könne, erhöhe sich die Geschwindigkeit. (dpa/lh)
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