Bei einer nächtlichen Plenarsitzung wollte die AfD die Beschlussfähigkeit des Bundestages per Hammelsprung feststellen lassen, doch der Antrag wurde abgelehnt. Dagegen protestierte die rechtspopulistische Partei lautstark.
Die AfD ist im Bundestag mit dem Versuch gescheitert, nachts um halb zwei einen Hammelsprung und damit möglicherweise einen Abbruch der Plenarsitzung zu erzwingen.
Parlamentsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne), die die Sitzung am frühen Freitagmorgen leitete, widersprach dem Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion, die die Beschlussfähigkeit des Bundestags angezweifelt hatte.
AfD protestiert lautstark
Die AfD reagierte mit lautstarkem Protest auf Roths Entscheidung, weil zu diesem Zeitpunkt nur noch einige Dutzend Parlamentarier anwesend waren.
Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin Beatrix von Storch twitterte von einem "offenen Rechtsbruch" und beklagte: "So werden hier Gesetze durchgeboxt."
Streng genommen ist der Bundestag nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend sind - was zu dieser nächtlichen Zeit allerdings nie der Fall ist. (jwo/dpa)
© dpa
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