Anne Spiegel tritt als Familienministerin zurück - Olaf Scholz erklärt "großen Respekt"

• Anne Spiegel hat ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin erklärt.
• Zuvor hatte es Kritik an ihrem Frankreich-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr gegeben.
• Kanzler Olaf Scholz hat unterdessen seinen "großen Respekt" geäußert.

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Nach der Kritik an ihrem Frankreich-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr ist Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) von ihrem Amt zurückgetreten. Sie habe sich "aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen", erklärte Spiegel am Montag in Berlin.

Sie tue dies, "um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht". Die 41-Jährige war im Dezember als Ministerin der Ampel-Regierung vereidigt worden.

Vor allem aus der Union war die Kritik an Spiegel über das Wochenende lauter geworden. Zuvor war bekannt geworden, dass Spiegel als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin zehn Tage nach der Hochwasserkatastrophe an der Ahr mit ihrer Familie einen vierwöchigen Urlaub in Frankreich angetreten hatte.

Spiegel-Rücktritt: Grünen-Spitze kündigt zeitnahen Vorschlag zu Nachfolge an

Die Grünen-Spitze will zeitnah einen Vorschlag zur Nachfolge Spiegels machen. Das sagte Co-Parteichef Omid Nouripour am Montag in Husum. Mit Blick auf Spiegel sagte er, der Schritt, nun zurückzutreten, sei richtig - bei aller Härte und so schwierig die Entscheidung auch gewesen sei. Co-Parteichefin Ricarda Lang sagte, die Grünen-Spitze habe größten Respekt für den Mut und die Klarheit von Spiegel.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat unterdessen seinen "großen Respekt" geäußert. Der Kanzler habe mit Spiegel im Kabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet, erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag. "Er wünscht ihr nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute."

Auch der Koalitionspartner FDP sprach von "Respekt". "Wir wünschen Frau Spiegel und ihrer Familie alles Gute", sagte Parteichef und Bundesfinanzminister Christian Lindner, der "Rheinischen Post". Auf die Frage, ob Spiegel eine Frau im Kabinett nachfolgen müsse, sagte er, das sei alles Sache der Grünen. "Da gibt es keine Einmischung in deren Fragen."

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte in Luxemburg, Spiegel sei "durch eine extrem harte, persönlich unglaublich schwere Zeit gegangen". Dieser Weg mache deutlich, "wie brutal Politik sein kann". Baerbock sprach von einer "Mahnung für uns alle in der Politik".

CSU-Frau Bär begrüßt Rücktritt: "Überfällig und richtig"

Die stellvertretende CSU-Vorsitzende Dorothee Bär sagte der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagausgabe)unterdessen, "der Rücktritt ist aufgrund der vielen Fehler und Lügen überfällig und richtig." Bär kritisierte außerdem das Statement Spiegels. "Dass der Rücktritt aufgrund des vermeintlichen Drucks und nicht aufgrund eigener Fehler erfolgt, spricht für sich", sagte sie.

Sichtlich bewegt und den Tränen nahe hatte Spiegel am Sonntag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Berlin die Hintergründe für ihre damalige Entscheidung erläutert. Sie nannte ihre umfangreichen beruflichen Verpflichtungen, kombiniert mit gesundheitlichen Problemen ihres Mannes und den Belastungen der Familie mit vier kleinen Kindern durch die Corona-Pandemie.

Spiegel war seit 2016 Familienministerin in Rheinland-Pfalz; zudem war sie Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl im März 2021. Im Januar 2021 übernahm sie geschäftsführend auch das Umweltressort. Bei der Bildung der neuen Landesregierung im Mai 2021 gab sie das Familienressort ab und wurde regulär Umweltministerin. Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ereignete sich Mitte Juli 2021. (afp/mbo)

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