Außenministerin Annalena Baerbock hat davor gewarnt, angesichts der aktuellen Kriege in Nahost und der Ukraine die Lage der Menschenrechte etwa im Iran aus dem Blick zu verlieren.

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"Für viel zu viele Menschen weltweit ist das Versprechen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte auch nach 75 Jahren nicht eingelöst", kritisierte die Grünen-Politikerin am Montag vor ihrer Abreise zur Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf. "Dass dies beim Menschenrechtsrat in Genf wie unter dem Brennglas sichtbar wird, ist eine große Errungenschaft", ergänzte sie.

"Gerade in einer Welt voller Krisen und Konflikte darf dieses Brennglas nicht eintrüben", forderte Baerbock. Vielmehr müsse es "klar bleiben und ausleuchten können, wo sonst keiner hinschaut – in Iran und an anderen Orten dieser Welt". Dafür setze sie sich ein. Menschenrechte seien universell, unteilbar und unveräußerlich, betonte die Bundesaußenministerin. Sie "kennen keine Himmelsrichtung. Sie gelten für alle Menschen, immer und überall auf der Welt. Und überall auf der Welt sind sie gleich viel wert. Weil jedes Menschenleben gleich viel zählt", sagte Baerbock.

Aus Berlin hieß es, Baerbock wolle in Genf unter anderem die Lage im Iran thematisieren. Deutschland hatte im November 2022 nach der Unterdrückung von Protesten gegen die Regierung in Teheran eine Untersuchung durchgesetzt. Eine Expertengruppe legt jetzt ihren Bericht vor, über den voraussichtlich am 15. März debattiert werden soll. Iran verweigerte die Zusammenarbeit mit den bestellten Expertinnen und Experten.  © dpa

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