Rückendeckung für Andrea Nahles von Seiten des Parlamentarischen SPD-Geschäftsführers Carsten Schneider: Kritiker der Parteichefin sollten den Mut haben, selbst in den Ring zu steigen, oder die "Klappe halten". Eine SPD-Fraktionssitzung findet um heute 15 Uhr statt. Dort dürfte es auch um Nahles Zukunft gehen.
Der Parlamentarische SPD-Geschäftsführer Carsten Schneider hat Kritiker von Fraktionschefin
"Ich kann nur sagen: Entweder Mut haben, selber in den Ring steigen, oder Klappe halten", sagte Schneider am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Nahles hatte nach dem Debakel der SPD bei der Europawahl überraschend angekündigt, sich kommende Woche einer vorgezogenen Neuwahl in der Bundestagsfraktion zu stellen. Sie reagierte damit auch auf anhaltende Personalspekulationen.
Schneider: Herausforderer sollen sich "stellen"
"Ich kann diejenigen nur auffordern, die in eine andere Richtung gehen wollen, sich auch zu stellen", sagte Schneider. "Bitteschön: Heute gibt es die Möglichkeit, sich zu erklären und am Dienstag zur Wahl zu stellen." Er erwarte ansonsten aber auch Solidarität.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion unterstützte es, dass Nahles die Wahl vorziehen will. "Wir haben die wichtigen ostdeutschen Landtagswahlen, da brauchen wir Klarheit in der SPD", sagte er mit Blick auf die im Herbst anstehenden Abstimmungen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. "Und da ist das Gegrummel, das auch vor der Europawahl stattgefunden hat, schädlich. Das ist absolut schädlich, das hat der SPD nicht geholfen, und deshalb finde ich es gut, dass sie für Klarheit sorgt."
Beratungen der SPD am Nachmittag
Die SPD-Bundestagsabgeordneten beraten am Mittwochnachmittag ab 15 Uhr in Berlin über Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europa- und Bremenwahl. Dabei dürfte Nahles' Ankündigung eine zentrale Rolle spielen. Ihr Vorgehen hatte unter manchen Abgeordneten Ärger und Verunsicherung wegen mangelnder Abstimmung ausgelöst.
So gab es beispielsweise Kritik vom Landesvorsitzenden der NRW-SPD, Sebastian Hartmann: "Ich bin überrascht, dass wir am Montag im Parteivorstand über Zusammenhalt und inhaltliche Profilschärfung gesprochen haben, mit klaren Verabredungen für die nächsten Schritte, und dann wenige Stunden danach plötzlich über die Medien eine Fraktionsvorsitzenden-Wahl ausgerufen wird."
Gerüchte, nach denen Martin Schulz oder Achim Post aus dem NRW-Landesverband gegen Nahles kandidieren könnten, bestätigte Hartmann nicht. (mgb/dpa)
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