Dass US-Präsidenten vor dem Ende ihrer Amtszeit Begnadigungen vornehmen, ist nicht ungewöhnlich. Doch Biden entscheidet sich in letzter Minute dazu, gleich mehrere Familienmitglieder vorsorglich zu begnadigen.
US-Präsident Joe
Die Begnadigungen sollten allerdings nicht als Anerkennen von Fehlverhalten oder Schuldeingeständnis für ein Vergehen missverstanden werden, teilte Biden mit. Aber "unbegründete und politisch motivierte Ermittlungen" zerstörten das Leben, die Sicherheit und die finanzielle Absicherung der betroffenen Personen und ihrer Familien.
Biden hat zahlreiche Begnadigungen vorgenommen
Anfang Dezember sorgte die ungewöhnlich weitreichende Begnadigung seines Sohnes Hunter (54) für heftige Kritik - diese schützt ihn davor, jemals wegen möglicher Vergehen der vergangenen fast elf Jahre auf Bundesebene angeklagt zu werden. Zuvor hatte sich der Präsidentensohn nach einem Schuldspruch wegen Verstößen gegen das Waffenrecht auch in einem zweiten Verfahren wegen verschiedener Steuervergehen schuldig bekannt.
Biden begnadigte wenige Stunden vor seinem Abschied aus dem Amt auch politische Gegner seines Nachfolgers im Amt,
Begnadigung zum Ende der Amtszeit üblich
Ein US-Präsident hat die Befugnis, die Strafen von Tätern, die nach Bundesrecht verurteilt wurden, zu verkürzen, oder Verurteilte ganz zu begnadigen. Es ist durchaus üblich, dass ein Präsident auch und gerade vor dem Abschied aus dem Amt von dieser Befugnis Gebrauch macht.
Auch Trump hatte kurz vor dem Ende seiner ersten Amtszeit eine Reihe loyaler Weggefährten begnadigt. Darunter war der Immobilienunternehmer Charles Kushner, der Vater von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner. Er begnadigte damals außerdem den einstigen Leiter seines Wahlkampfteams, Paul Manafort, und seinen langjährigen Vertrauten Roger Stone. (dpa/bearbeitet von cgo)
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