Rund zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl starten SPD und Grüne in Hamburg am Donnerstag in ihre Koalitionsverhandlungen. Die Gespräche fänden im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses statt und drehten sich beim ersten Termin um die Erwartungen an die Zusammenarbeit und die finanziellen Rahmenbedingungen, teilten die Parteien am Dienstag mit.
Ursprünglich sollten die Gespräche bereits am 16. März beginnen, wurden aber wegen der Corona-Krise auf unbestimmte Zeit verschoben. SPD und Grüne koalieren in der Hansestadt bereits seit 2015 miteinander. Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar wurde die SPD mit 39,2 Prozent erneut stärkste Kraft, die Grünen holten 24,2 Prozent der Stimmen.
Die Herausforderungen der Covid-19-Pandemie verlangten dem geschäftsführenden Senat ein hohes Maß an Konzentration ab, sagte SPD-Landeschefin Melanie Leonhard. Die notwendigen Einschränkungen und Maßnahmen erfassten weiterhin nahezu alle Lebensbereiche der Stadt. "Gleichwohl haben die Bürgerinnen und Bürger ein Anrecht darauf, dass der im Februar zum Ausdruck gebrachte Wählerwille zeitnah in die Bildung einer neuen Regierung mündet", betonte die Sozialsenatorin.
Hamburgs Grünen-Vorsitzende Anna Gallina kündigte konzentrierte Verhandlungen an, "denn das Krisenmanagement der Pandemie fordert uns natürlich weiterhin". Sie sei optimistisch, dass die Koalitionsverhandlungen noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden könnten. © dpa
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