Laut Lars Klingbeil denkt die SPD über die Abschaffung von Hartz IV nach. Das sagte der Generalsekretär der Partei im Gespräch mit dem Focus.
Die SPD will nach den Worten ihres Generalsekretärs
Klingbeil betonte, Hartz IV sei - von Rot-Grün unter Gerhard Schröder - angelegt gewesen in dem Glauben, "dass es für jeden schnell wieder Arbeit gibt, wenn er oder sie arbeitslos wird".
Durch die Digitalisierung würden nun aber auch Hochqualifizierte ihren Job verlieren. "Das führt zu einer enormen Abstiegsangst", argumentierte Klingbeil.
Diskussion über Neuausrichtung der Sozialpolitik
Er erläuterte weiter, wer sich künftig in Qualifizierungsmaßnahmen befinde, solle weiterhin Arbeitslosengeld I beziehen und nicht mehr in die Grundsicherung abrutschen.
"So lange jemand in Weiterbildung ist, muss diese Person weiter Arbeitslosengeld I bekommen. Die Menschen müssen die Gewissheit haben, dass der Sozialstaat sie auffängt."
Bislang wird das Arbeitslosengeld I maximal 18 Monate lang gezahlt. "Wir brauchen eine neue Grundprämisse: Ich will einen Sozialstaat, der absichert und Chancen eröffnet statt Menschen zu gängeln", sagte Klingbeil.
Die SPD will auf einem "Debattencamp" am Wochenende über die Neuausrichtung ihrer Sozialpolitik diskutieren. (dpa/thp)
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