Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht angesichts schwacher Umfragewerte um die 15 Prozent für ihre Partei auch Anlass zu Selbstkritik. "Wir sollten uns schon fragen, warum manche Vorurteile gegen uns immer noch verfangen", sagte Lang dem Nachrichtenportal "t-online" (Donnerstag). "Wir sind nicht ganz unschuldig daran", fügte sie vor dem Parteitag der Grünen hinzu.
Die Grünen kommen von Donnerstag bis Sonntag in Karlsruhe zum Parteitag zusammen.
Lang warnte: "Die Sozialausgaben zu kürzen, ist jedenfalls der falsche Weg. Es braucht in Zeiten der Krisen mehr Sicherheit und Gerechtigkeit, nicht weniger." Die Aussetzung der Schuldenbremse sei "eine Lösung", über die die Koalition sprechen müsse. Lang forderte zudem eine Reform der im Grundgesetz verankerten Schuldenregel, etwa durch eine Klausel, um mehr Investitionen zu ermöglichen.
Nach den Worten von Co-Parteichef Nouripour wollen die Grünen auf dem Parteitag "zentrale Entscheidungen" zur Klimapolitik treffen. Es sei die historische Aufgabe der Partei, Wohlstand, Klimaschutz und Gerechtigkeit zusammenzubringen, sagte er der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstag). Ebenso werde der Parteitag "Orientierung in der Migrationspolitik" geben und die Solidarität mit Israel unterstreichen. © dpa
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