Der EU-Abgeordnete und Satiriker Martin Sonneborn (DIE PARTEI) hat in einer Rede im EU-Parlament in Brüssel seine Haltung zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan deutlich gemacht.
"Der 'Irre vom Bosporus', wie wir den Irren vom Bosporus, Erdogan, im EU-Parlament liebevoll nennen, hat wieder zugeschlagen", beginnt Martin Sonneborn seine Rede im EU-Parlament gleich mit einer Beleidigung gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Anlass für die Rede war die Debatte am Donnerstag über Meinungsfreiheit in der Türkei und das Flüchtlingsabkommen der EU mit dem Land.
Mit dem Titel "Schmutziges Türken-Bashing" lud er ein Video seiner Rede auf YouTube hoch und postete es zusätzlich auf Facebook.
"Kurzer Zwischenbericht aus dem EU-Parlament zu Merkels Türkei-Abkommen. Hintergrund's-In'o: Meine Rede war die einzige, die Beifall von links UND rechts erhielt: je ein Klatscher. Smiley!", postete er unter den Beitrag.
Schwerer Vorwurf des Völkermords
Der Europaabgeordnete, der früher Chefredakteur des Satiremagazins "Titanic" war, wirft der Türkei in seiner Rede unter anderem Völkermord an den Armeniern vor.
Vorausgegangen war, dass Erdogan über seine Botschafter die EU-Kommission angewiesen hatte, die Förderung für ein Konzertprojekt der Dresdner Symphoniker einzustellen, da es sich mit dem Genozid an den Armeniern zwischen 1915 und 1917 beschäftigt.
"Als Mitglied des Kulturausschusses möchte ich einen Vorschlag zur Güte machen", so Sonneborn.
Er empfehle den Dresdner Symphonikern dringend, den Begriff "Genozid" zu streichen und durch den Begriff "Völkermord" zu ersetzen: "Ich bin Deutscher - und mit Völkermord kennen wir uns aus."
Auswärtiges Amt warnt Türkei-Reisende
Allerdings sei Sonneborn verblüfft, dass die Türkei Deutschland diesbezüglich allmählich den Rang ablaufe und er die türkische Regierung deshalb warnen wolle, "den 100-jährigen Rhythmus, in dem sie offensichtlich Genozide zu begehen gedenkt - derzeit genügt ein Blick auf die Lage der Kurden - nicht zu beschleunigen. Sonst müssen wir darüber nachdenken, die Drecksarbeit mit unseren Flüchtlingen jemand anderem zu übertragen".
Mit Hinblick auf die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes für die Türkei schließt er: "Nichts für ungut. Derzeit keine Türkei-Urlaube geplant."
Das Auswärtige Amt warnt unter dem Punkt "Besondere strafrechtliche Vorschriften": "Es wird dringend davon abgeraten, in der Öffentlichkeit politische Äußerungen gegen den türkischen Staat zu machen."
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