Der ukrainische Geheimdienst SBU hat anscheinend einen großen Betrugsfall bei der Beschaffung von Waffen aufgedeckt. Es handelt sich demnach um einen Vorfall im August 2022.
Der ukrainische Geheimdienst hat nach eigenen Angaben einen Korruptionsskandal im Zusammenhang mit einem Rüstungsgeschäft aufgedeckt. Frühere und derzeitige Beamte des Verteidigungsministeriums und führende Unternehmensvertreter hätten versucht, durch ein betrügerisches Geschäft rund 40 Millionen Dollar zu veruntreuen, teilte der Geheimdienst SBU am Samstag mit. Das Verteidigungsministerium erklärte, gegen die beschuldigten Beamten seien Ermittlungen eingeleitet worden.
Den Angaben zufolge unterzeichneten die Beschuldigten im August 2022 mit dem Unternehmen Lwiw Arsenal einen Vertrag über den Kauf von 100.000 Mörsergranaten für das ukrainische Militär. Das Verteidigungsministerium habe den festgelegten Kaufpreis anschließend auf die Konten der Firma überwiesen. Von dort aus wurde das Geld nach Angaben des Geheimdienstes dann an ein ausländisches Unternehmen weitergeleitet, das die Munition liefern sollte. Das ukrainische Militär habe aber "keine einzige Artilleriegranate" erhalten.
Beschuldigter versucht zu flüchten - ohne Erfolg
Zu den Beschuldigten zählen nach Angaben der Staatsanwaltschaft ein hochrangiger Beamter des Verteidigungsministeriums und dessen Vorgänger sowie Vertreter der involvierten Unternehmen. Einer der Verdächtigen sei bei dem Versuch, die Ukraine zu verlassen, festgenommen worden, teilte der SBU mit.
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Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 wurde das ukrainische Verteidigungsministerium bereits von mehreren Korruptionsskandalen erschüttert. Der damalige Verteidigungsminister Oleksij Resnikow wies im August Vorwürfe zurück, dass Uniformen zu überhöhten Preisen gekauft worden seien. Resnikow war Anfang September vor dem Hintergrund der Korruptionsvorwürfe letztlich von Präsident Wolodymyr Selenskyj entlassen worden.
Selenskyj greift entschieden durch
Bereits Anfang August hatte Selenskyj alle Leiter der für die Rekrutierung zuständigen Regionalbüros entlassen. Er prangerte dabei ein System an, das Wehrpflichtigen die Schleusung außer Landes ermöglicht habe. Im Dezember wurde zudem ein hochrangiger Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums wegen Korruptionsverdachts festgenommen.
Die Führung in Kiew ist bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen - auch mit Blick auf den von ihr angestrebten EU-Beitritt. Zu den Auflagen für einen Beitritt gehört unter anderem die Bekämpfung der Korruption. (AFP/dpa/lag)
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